kammergericht

7 07.03.2019

Datenschutzrecht: Apple in der Kritik

Autor: |2019-03-12T12:13:10+02:007 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , , , , , |

Das Kammergericht Berlin entschied jüngst über die Datenschutzrichtlinie von Apple. Dabei ging es um Klauseln, die der Konzern bis 2011 verwendete. Der „Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V.“ (vzbv) verlangte von Apple eine Unterlassung der Verwendung diese Klauseln. Bereits im Jahr 2013 entschied das LG Berlin über [...]

12 12.07.2018

BGH: Facebook Account ist vererbbar

Autor: |2018-07-12T15:18:23+02:0012 Juli 2018|Datenschutz, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , , , |

Heute hat der Bundesgerichtshof seine lang ersehnte Grundsatzentscheidung (Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17) zur Vererbbarkeit eines Benutzerkontos bei einem sozialen Netzwerk, hier Facebook, verkündet und hebt die Entscheidung des Kammergerichts Berlin auf. Was war passiert? Die Klägerin ist die Mutter der im Alter von 15 Jahren in [...]

15 15.11.2012

Kammergericht hebt Entscheidung auf – „Unlike U“ darf wieder gezeigt werden

Autor: |2012-11-15T09:50:13+02:0015 November 2012|Filmrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Berliner Kammergericht hat die Entscheidung des Landgerichts Berlin zum Verbot des Graffiti-Films "Unlike U" aufgehoben. Die Filmemacher dürfen danach ihre Dokumentation wieder vervielfältigen und verbreiten, sprich die DVD zum Kauf anbieten und den Film öffentlich zeigen.Sobald die Entscheidung des Kammergerichts rechtskräftig und im Volltext veröffentlicht ist, werden wir an dieser Stelle [...]

15 15.07.2009

Abmahnungen für Ryanair und Air Berlin

Autor: |2009-07-15T08:17:02+02:0015 Juli 2009|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Wegen ihrer undurchsichtigen und möglicherweise rechtwidrigen Gebührenpolitik sind Ryanair und Air Berlin jetzt vom Bundesverband der Verbraucherzentralen abgemahnt worden. Die Sparbemühungen bei den Billigfliegern nehmen kein Ende: Ryanair lässt derzeit die Möglichkeit von Stehplätzen an Bord prüfen. […]