kammergericht

5 05.05.2021

Kammergericht: Gewer­be­miete wird hal­biert

Autor: |2021-05-05T13:40:43+02:005 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Mietrecht|, , , , , , , , , , |

Der 8. Zivilsenat des Kammergerichts (KG) urteilte am 01.04.2021 (Az. 8 U 1099/20), dass bei einer staatlich angeordneten vollständigen Geschäftsschließung wegen Corona (hier: erster Lockdown) einen Anspruch des Mieters, im konkreten Fall des Betreibers einer Spielhalle, auf Reduzierung der Gewerbemiete um die Hälfte, aufgrund des Wegfalls der Geschäftsgrundlage, möglich ist. Ferner [...]

26 26.01.2021

Verloren beim Online Casino Mr. Green? So holen Sie Ihr Geld zurück

Autor: |2021-01-25T19:41:08+01:0026 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , |

Sie haben beim Online Casino Mr. Green verloren und wollen wissen, wie Sie Ihr Geld zurückbekommen? Dann lesen Sie folgenden Artikel: Kammergericht Berlin bestätigt Verurteilung des OnlineCasinos Mr. Green Mit Urteil vom 06.10.2020 hat das Kammergericht Berlin die erstinstanzliche Entscheidung des LG Berlin bestätigt und das Online Casino Mr. Green verurteilt, [...]

7 07.03.2019

Datenschutzrecht: Apple in der Kritik

Autor: |2019-03-12T12:13:10+01:007 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , , , , , |

Das Kammergericht Berlin entschied jüngst über die Datenschutzrichtlinie von Apple. Dabei ging es um Klauseln, die der Konzern bis 2011 verwendete. Der „Bundesverband der Verbraucherzentralen und Verbraucherverbände – Verbraucherzentrale Bundesverband e. V.“ (vzbv) verlangte von Apple eine Unterlassung der Verwendung diese Klauseln. Bereits im Jahr 2013 entschied das LG Berlin über [...]

12 12.07.2018

BGH: Facebook Account ist vererbbar

Autor: |2018-07-12T15:18:23+02:0012 Juli 2018|Datenschutz, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , , , |

Heute hat der Bundesgerichtshof seine lang ersehnte Grundsatzentscheidung (Urteil vom 12. Juli 2018 – III ZR 183/17) zur Vererbbarkeit eines Benutzerkontos bei einem sozialen Netzwerk, hier Facebook, verkündet und hebt die Entscheidung des Kammergerichts Berlin auf. Was war passiert? Die Klägerin ist die Mutter der im Alter von 15 Jahren in [...]

15 15.11.2012

Kammergericht hebt Entscheidung auf – „Unlike U“ darf wieder gezeigt werden

Autor: |2012-11-15T09:50:13+01:0015 November 2012|Filmrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Berliner Kammergericht hat die Entscheidung des Landgerichts Berlin zum Verbot des Graffiti-Films "Unlike U" aufgehoben. Die Filmemacher dürfen danach ihre Dokumentation wieder vervielfältigen und verbreiten, sprich die DVD zum Kauf anbieten und den Film öffentlich zeigen.Sobald die Entscheidung des Kammergerichts rechtskräftig und im Volltext veröffentlicht ist, werden wir an dieser Stelle [...]

15 15.07.2009

Abmahnungen für Ryanair und Air Berlin

Autor: |2009-07-15T08:17:02+02:0015 Juli 2009|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Wegen ihrer undurchsichtigen und möglicherweise rechtwidrigen Gebührenpolitik sind Ryanair und Air Berlin jetzt vom Bundesverband der Verbraucherzentralen abgemahnt worden. Die Sparbemühungen bei den Billigfliegern nehmen kein Ende: Ryanair lässt derzeit die Möglichkeit von Stehplätzen an Bord prüfen. […]