Transparenzgebot

3 03.06.2021

Preis­er­höh­ungs­klausel bei Net­flix rechts­widrig

Autor: |2021-05-30T17:37:54+02:003 Juni 2021|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines, Internetrecht|, , , , , , , , , |

Am 15.04.2021 urteilte der BGH (Az. I ZR 23/20 ) zu der Preiserhöhungsklausel bei Netflix und die Entscheidung dürfte alle Streamer freuen! Der BGH urteilte, dass der Streaming-Dienst Netflix in seinen Nutzungsbedingungen für Deutschland keine Klausel mehr verwenden darf, die jederzeit beliebige Preiserhöhungen erlaubt. Alles was Sie zum Thema Streaming und dem neuem Beschluss des [...]

6 06.10.2009

Qualifizierte Schriftformklausel in AGB ist unwirksam (OLG Rostock)

Autor: |2009-10-06T11:29:07+02:006 Oktober 2009|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Allgemeines|, , , , , , |

In einer aktuell bekannt gewordenen Entscheidung vom 19. Mai 2009 hat das OLG Rostock geurteilt, dass eine in Allgemeinen Geschäftsbedingungen enthaltene qualifizierte Schriftformklausel gegen § 307 BGB verstößt und damit unwirksam ist. […]