Privatsphäre

31 31.10.2018

DSGVO-Wahnsinn: Geht es nun den Klingelschildern an den datenschutzrechtlichen Kragen?

Autor: |2018-10-29T22:19:37+02:0031 Oktober 2018|Datenschutz|, , , , , , , , , , |

Die im Mai in Kraft getretene Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union verfolgt an sich einen guten Zweck, der von vielen Menschen als positiv gesehen wird. Laut Art. 1 DSGVO enthält sie Vorschriften zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Verkehr solcher Daten. Die Verordnung soll die [...]

12 12.02.2018

Wulff unterliegt als Person der Zeitgeschichte wegen §23 KUG vor dem BGH

Autor: |2018-02-12T14:42:42+02:0012 Februar 2018|Persönlichkeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Unter dem Titel „Wer Bettina liebt, der schiebt“ hatte das Boulevardblatt „Neue Post“ am 20. Mai 2015 einen Artikel über den ehemaligen Bundespräsidenten Christian Wulff und seine Ehefrau Bettina veröffentlicht. Bereits zuvor hatte die ebenfalls zur Bauer Media Gruppe gehörende Illustrierte „People“ am 13. Mai 2015 einen Artikel unter dem Titel [...]

9 09.02.2018

Ist eine Veröffentlichung von Hasskommentaren im Internet unter Nennung der Klarnamen der Verfasser zulässig?

Autor: |2018-02-09T18:58:47+02:009 Februar 2018|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Posten von Hasskommentaren in den sozialen Medien ist ein Thema, dass aktuell sowohl Gesellschaft als auch Politik beschäftigt. Die rechtliche Beurteilung der Verfassung und Verbreitung solcher Kommentare ist eine Sache, eine andere Frage ist jedoch, ob die Weiterverbreitung dieser Posts durch Dritte, gegebenenfalls sogar unter Nennung des Klarnamens des ürsprünglichen [...]

13 13.09.2010

Speicherung von IP-Adressen: Inspiration aus der Schweiz

Autor: |2010-09-13T09:57:11+02:0013 September 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , |

Vor Kurzem berichteten wir darüber, dass die Speicherung von IP-Adressen für einen Zeitraum von 7 Tagen von deutschen Gerichten als zulässig anerkannt wurde. IP-Adressen werden in Fällen von Abmahnungen wegen angeblicher Urheberrechtsverletzungen durch spezialisierte Unternehmen für die Musikindustrie festgestellt und in einem Auskunftsverfahren einem Anschlussinhaber zugeordnet. Über die damit erhaltenen Daten [...]