DPMA

10 10.09.2019

Was ist bei Markenverlängerungen zu beachten?

Autor: |2019-09-10T14:56:09+02:0010 September 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Wer seine Marke nicht verlängert, verliert den markenrechtlichen Schutz seines Zeichens. Das bedeutet, dass jeder andere dieses dann ungestraft benutzen kann. Soll der Schutz also aufrechterhalten werden, sollte die Verlängerungsfrist genau eingehalten werden. Was bedeutet eine Markenverlängerung? Ein Schutz des eigenen Zeichens über eine Markenanmeldung ist essenziell für die Erhaltung des [...]

3 03.04.2019

Die Amazon-Markenregistrierung

Autor: |2019-04-04T16:39:10+02:003 April 2019|Markenrecht|, , , , , |

Amazon bietet angemeldeten Verkäufern die Möglichkeit, eine Markenregistrierung durchzuführen. Dies meint natürlich nicht die Registrierung einer Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA), sondern dient als Ergänzung zu einer vorhandenen Marke. Nach eigenen Angaben sind über 130.000 Marken bei Amazon registriert. Welche Vorteile hat die Amazon-Markenregistrierung? Amazon wirbt online mit verschiedenen Vorteilen. [...]

20 20.03.2019

Der Brexit und das Markenrecht

Autor: |2019-03-19T17:04:45+02:0020 März 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , |

Der harte Brexit naht. Oder die Verschiebung des Brexits. Oder die Aufhebung des Brexits. So oder so: Es herrscht Unsicherheit auf allen Ebenen. Niemand weiß, wann und ob der Brexit stattfinden wird und unter welchen Bedingungen. Was das für rechtliche Auswirkungen auf Verträge und Gesetze haben wird, ist ebenso unklar. Was [...]

13 13.04.2018

Designrecht als geistiges Schutzrecht im Unternehmen

Autor: |2018-04-13T13:47:04+02:0013 April 2018|Allgemein|, , , |

Das Designrecht ermöglicht den Schutz von Erscheinungsformen industriell oder handwerklich hergestellter Erzeugnisse. Geschützt wird die konkrete äußerlich erkennbare Form- und Farbgestaltung eines Produkts. Es ist wichtig hierbei vom Urheber- und Markenrecht abzugrenzen, da die Schutzvoraussetzungen und Reichweite sich deutlich unterscheiden. Im Folgendem werden die Voraussetzung der Eintragung und die Bedeutung auf [...]

29 29.03.2018

Immaterialgüterrecht im Unternehmen – Markenrecht

Autor: |2018-03-29T19:01:19+02:0029 März 2018|Markenrecht|, , , , |

Das Markenrecht gehört zum Immaterialgüterrecht und umfasst den Schutz von Kennzeichen im Rechtsverkehr. Es dient dem Schutz der Zuordnung von Waren an den jeweiligen Hersteller oder Vertreiber am Markt. Im Folgenden beschäftigen wir uns näher mit der Anwendung, und Reichweite der Marke, sowie ihrer Bedeutung für die Wirtschaft. Markenschutz und seine [...]

19 19.02.2018

Sind die roten Louboutin-Sohlen oder „Fack ju Göthe“ schützenswerte Marken?

Autor: |2018-02-16T22:21:48+02:0019 Februar 2018|Markenrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Aktuell gehen immer wieder Fälle durch die Medien, die sich um die Anmeldung einer Marke drehen: Kann der Filmtitel „Fack ju Göthe“ als Wortmarke geschützt werden? Fallen die roten Schuhsohlen des französischen Designers Christian Louboutin unter den Markenschutz? Doch was ist überhaupt eine Marke und wann macht eine Anmeldung Sinn? Wie [...]

13 13.03.2013

Der Weg zum Künstlernamen

Autor: |2013-03-13T09:01:57+02:0013 März 2013|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Stefani Joanne Angelina Germanotta, Barbara Rose Kopetski, William Jefferson Blythe, Anis Mohamed Youssef Ferchichi und Herbert Ernst Karl Frahm sind Namen, welche den meisten Menschen zunächst nichts sagen werden. Dabei sind die dahinter stehenden Personen wohl jedem bekannt. In derselben Reihenfolge heißen die vorstehenden Personen mit ihren Künstlernamen Lady Gaga, Pamela [...]

28 28.04.2011

Ist bald Schluss mit lustig?

Autor: |2011-04-28T09:15:52+02:0028 April 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , |

Am 3. Februar 2011 haben wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte Comedian Mario Barth den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen und seinerzeit gegen einen T-Shirt Hersteller anwaltlich vorgegangen war, der T-Shirts mit diesem Aufdruck hatte herstellen lassen. Der Markenblog berichtet nunmehr, dass der Löschungsantrag [...]

11 11.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 4

Autor: |2011-03-11T09:56:00+02:0011 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Arten von Marken Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Arten von Marken. Welche Art von Marke eingetragen werden soll, muss bei der Anmeldung festgelegt werden. Nachfolgend möchten wir Ihnen die regelmäßigen Markenarten vorstellen: Wortmarke Mit einer Wortmarke wird eine bestimmte Buchstabenfolge, die ein Wort ergibt, geschützt und für eine Ware oder eine [...]

9 09.03.2011

Wissen, was Recht ist: Markenschutz – Teil 3

Autor: |2011-03-09T09:45:34+02:009 März 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , |

Wann entsteht ein Markenschutz? In Deutschland entsteht ein Markenschutz in erster Linie durch die Eintragung der Marke beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Markenschutz kann darüber hinaus durch die Erlangung von Verkehrsgeltung einer Produkt- oder Dienstleistungsbezeichnung oder durch die Benutzung einer Geschäftsbezeichnung entstehen. Schließlich kann ein Markenschutz auch bei notorisch bekannten [...]