wettbewerbswidrig

15 15.01.2013

Mahntätigkeit der GWE GmbH wettbewerbswidrig

Autor: |2013-01-15T09:02:48+01:0015 Januar 2013|Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Auch wenn das Vorgehen der Gewerbeauskunft-Zentrale (GWE GmbH) mittlerweile weitestgehend bekannt sein sollte, kommt es nahezu täglich vor, dass Jungunternehmer im Rahmen der Gründung des Unternehmens, meistens unbemerkt, das als Formular aufgebaute Vertragsangebot der GWE GmbH annehmen, weil sie meinen, es handele sich um eine Auskunft gegenüber dem Handelsregister, die zu [...]

19 19.03.2010

OLG Köln: Pflichtangaben des Heilmittelwerbegesetzes bei Onlineverkauf

Autor: |2010-03-19T11:55:02+01:0019 März 2010|Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Dass Onlinehändler grundsätzlich verpflichtet sind, Kunden, insbesondere Verbraucher, im Rahmen ihrer Internetauftritte umfassend über eine Vielzahl von Pflichtangaben zu belehren, ist mittlerweile wohl so ziemlich jedem Unternehmer bekannt. In Bezug auf die Deutlichkeit, mit der über diese Pflichtangaben zu informieren ist, gibt es ebenso zahlreiche wie widersprüchliche Rechtsprechung. […]

2 02.07.2009

Fehlende Impressumsangaben sind wettbewerbswidrig

Autor: |2009-07-02T13:09:44+02:002 Juli 2009|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Unterlässt der Betreiber eines Internetshops die Angabe der Handelsregister- und der Umsatzsteuer-(bzw. Wirtschafts)identifikationsnummer in seiner Anbieterkennzeichnung, so verhält er sich wettbewerbswidrig. Spätestens seit Inkrafttreten des neuen UWG am 30.12.2008 kann bei einer derartigen Missachtung der Informationsangabenpflicht nicht mehr von einem Bagatellverstoß im Sinne von