Unternehmen

11 11.06.2020

Telefonnummer in Widerrufsbelehrung

Autor: |2020-06-10T11:54:14+02:0011 Juni 2020|Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Der EuGH hat kürzlich darüber zu entscheiden gehabt, inwieweit eine Telefonnummer in der Widerrufsbelehrung anzuführen ist (14.05.2020, C-266/19). Deutsches Recht: Telefonnummer in Widerrufsbelehrung „gegebenenfalls“ Unternehmer müssen nach deutschem Recht bei Verträgen, die außerhalb ihrer Geschäftsräume oder per Fernsabsatz, also z.B. Internet und Telefon geschlossen werden, den Verbraucher gem. § 312d Abs. [...]

4 04.05.2020

Videokonferenzen und Webinare rechtssicher einsetzen

Autor: |2020-04-26T20:36:27+02:004 Mai 2020|Coronavirus, Datenschutz|, , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Unternehmen greifen zurück auf Online-Medien, um ihre Unternehmen aufrecht zu erhalten und ihre Mitarbeiter in Zeiten von Corona zu schützen. So wird auf Tools wie Zoom, Skype oder Slack zurückgegriffen. Doch auch hier ist einiges zu beachten, wenn es um die Einhaltung der Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) geht. Wir zeigen Ihnen, [...]

30 30.04.2020

Corona-Soforthilfen: Verwendung auch für den Lebensunterhalt zulässig?

Autor: |2020-04-26T20:08:04+02:0030 April 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , |

Bund und Länder haben innerhalb der Corona-Krise höchst schnell reagiert, und durch staatliche Sorforthilfen und Hilfspaketen Unternehmen innerhalb der nunmehr entstandenen wirtschaftlichen Engpässe durch die schwere Zeit geholfen bzw. tun dies noch immer. So sollen auf Existenzgefährdungen reagiert werden und Unternehmen vor der drohenden Insolvenz geschützt werden. Besonders betroffen von der [...]

13 13.04.2020

Welche Regeln gelten für Verträge in Zeiten von Corona?

Autor: |2020-04-03T12:33:54+02:0013 April 2020|Coronavirus, Vertragsrecht|, , , , , , |

Veranstaltungen müssen ausfallen, Betriebe müssen schließen. Die Folge von vielen Schließungen ist, dass Verträge nicht erfüllt werden können. Was das heißt und welche Regelungen gelten, erfahren Sie hier. Ist Corona ein Fall höherer Gewalt? Unter "höherer Gewalt" ist in der Regel ein von außen kommendes, unverschuldetes, unabwendbares Ereignis ohne betrieblichen Zusammenhang [...]

19 19.03.2020

Corona: Lieferkette unterbrochen

Autor: |2020-03-18T11:36:13+01:0019 März 2020|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Corona hinterlässt auch in der Wirtschaft einen bleibenden Fußabdruck. So stehen in China wegen des Virus Covid-19 die Fabriken teils noch immer still und Firmen in Europa haben mit Produktionsausfällen zu kämpfen. Dabei handelt es sich um einen Fall höherer Gewalt. Wir zeigen Ihnen, wie die rechtliche Lage sich darstellt, wenn [...]

16 16.01.2020

Wissenszurechnung in Unternehmen

Autor: |2020-01-16T09:31:39+01:0016 Januar 2020|Allgemein, Zivilrecht|, , , , , |

Das OLG Frankfurt hatte sich mit der Frage der Wissenszurechnung in Unternehmen auseinanderzusetzen. Es ging um die Frage, wann ein Gläubiger bei voll automatisierten Vorgängen Kenntnis erlangt. Dies spielte in diesem Fall für die Frage der Verjährung nach § 199 BGB eine gewichtige Rolle. Die regelmäßige Verjährungsfrist beginnt in der Regel [...]

14 14.01.2020

BGH zu Streitbeilegungsverfahren

Autor: |2020-01-09T15:31:09+01:0014 Januar 2020|Internetrecht, Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

„Der Anbieter ist nicht verpflichtet, an Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen. Die Bereitschaft dazu kann jedoch im Einzelfall erklärt werden.“ Um diese beiden Sätze dreht sich eine Entscheidung des BGH (Urt. v. 21.08.2019 - VIII ZR 265/18). Dürfen diese so formuliert werden? Wo standen diese Sätze? Ein Online-Shop, der Lebensmittel verkauft, [...]

24 24.09.2019

Gründung von Unternehmen unter 18

Autor: |2019-09-13T15:16:12+02:0024 September 2019|Gesellschaftsrecht, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Minderjährig und doch ein eigenes Unternehmen haben wollen? Das ist möglich und kann vor Gerichten unter Einhaltung bestimmter Voraussetzungen durchgeboxt werden. Wir zeigen Ihnen, wie das geht und was Sie beachten müssen! Personen unter 18 Jahren sind zwar nicht vollkommen geschäftsunfähig, können jedoch nur sehr begrenz am Rechtsverkehr teilnehmen. Es gibt [...]

7 07.05.2019

Haftung für Datenschutzverstöße von Angestellten

Autor: |2019-05-09T12:29:54+02:007 Mai 2019|Datenschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Die Datenschutzkonferenz (DSK) hat auf ihrer 97. Konferenz am 03.04.2019 eine neue Entschließung getroffen. Diese betrifft die Haftung von Unternehmen für Datenschutzverstöße ihrer Beschäftigten und geht zulasten der Unternehmen. Was entschied die DSK? Die DSK bezieht sich auf Art. 83 DSGVO, der allgemeine Bedingungen für die Verhängung von Geldbußen vorgibt und [...]