Schutz

3 03.04.2020

Masken-Schneider müssen mit Abmahnungen rechnen

Autor: |2020-04-03T12:15:12+02:003 April 2020|Abmahnungen aktuell, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Menschen schneidern sich zu Zeiten der Corona-Krise ihre Masken für Atem- bzw. Mundschutz selbst, um der Tröpfcheninfektion mit dem COVID-19-Virus zu entgehen. Rechtlich gesehen sind sie aber kein Atem- oder Mundschutz. Die Bezeichnung dahingehend ist Medizinprodukten vorbehalten, demnach Masken, die klinisch bewertet und mit einer CE-Kennzeichnung versehen wurden. Daher [...]

10 10.02.2020

Markenrecht nach dem Brexit

Autor: |2020-02-06T15:09:36+01:0010 Februar 2020|Markenrecht|, , , , , , , |

Wer keine nationale Marke für Großbritannien, sondern nur eine EU-Marke hat, wird sich nach dem Austritt Großbritanniens fragen, was mit dem markenrechtlichen Schutz passiert. Wir klären auf! 1. EU-Marke nach dem Brexit EU-Marken, auch Unionsmarken genannt, gelten nur im Gebiet der Europäischen Union. Da Großbritannien diese nun verlassen hat, erstreckt sich [...]

30 30.12.2012

LG Hamburg: Zum Urheberrechtsschutz für Interviewfragen

Autor: |2012-12-30T23:59:29+01:0030 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , |

Landgericht HamburgBeschluss I.Im Wege einer einstweiligen Verfügung - der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung - wird der Antragsgegnerin bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall [...]