LG Düsseldorf

23 23.12.2019

„Malle“-Inhaber gewinnt

Autor: |2019-12-19T13:00:48+01:0023 Dezember 2019|Allgemein, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , |

Malle-Reisen, Malle-Urlaub, Malle-Partys – nahezu jeden Sommer werden in Deutschland mehrere tausend Produkte mit dieser Abkürzung für die Insel Mallorca beworben und angepriesen. Das Landgericht Düsseldorf hat nun in seinem Urteil vom 29. November 2019 entschieden, dass der Unionsmarkeninhaber der Marke „Malle“ Veranstaltungen untersagen kann, die ohne seine Zustimmung Partys mit [...]

12 12.10.2016

Flugausfälle und -verspätungen bei TUIfly und Air Berlin: Entschädigung trotz massenhafter Krankmeldungen?

Autor: |2016-10-11T20:22:15+02:0012 Oktober 2016|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherinsolvenz|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Bei der Fluggesellschaft TUIfly sowie dessen Kooperationspartner Air Berlin ist es in jüngster Vergangenheit massenhaft zu Flugausfällen und -verspätungen gekommen. Grund hierfür war eine Vielzahl von kurzfristigen Krankmeldungen der bei TUIfly beschäftigten Crew-Mitglieder (Piloten und Kabinenpersonal). Betroffen waren letztendlich die Fluggäste, die Verspätungen hinnehmen mussten oder deren Flüge sogar vollständig annulliert [...]

9 09.04.2014

ÖGR Verwaltung GmbH nimmt über „Zentrales Ärzteverzeichnis“ Mediziner ins Visier

Autor: |2014-04-09T10:00:33+02:009 April 2014|Internetrecht, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Über die Machenschaften der GWE Wirtschaftsinformations GmbH im Zusammenhang mit der "Gewerbeauskunft-Zentrale" haben wir bereits mehrfach an dieser Stelle berichtet, zuletzt besprach Rechtsanwalt Stefan Weste ein Urteil des LG Düsseldorf und dessen Auswirkungen auf unserem Blog. Nun scheint sich ein neues Schaf in der Herde der Branchenverzeichnisse mit kostenpflichtigen Einträgen aufgetan zu haben.Unserer [...]

30 30.12.2012

LG Düsseldorf: Zum Schadensersatz bei unberechtigter Bildnutzung (”Fotoklau”)

Autor: |2012-12-30T23:46:53+01:0030 Dezember 2012|Urteile|, , |

Landgericht DüsseldorfUrteilIn dem Rechtsstreit…hat die 23. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf auf die mündliche Verhandlung vom 12.09.2012 durch … für Recht erkannt:Auf die Berufung des Klägers wird das am 30.11.2011 verkündete Urteil des Amtsgerichts Düsseldorf - 57 C 8394/11 - teilweise abgeändert und insgesamt wie folgt neu gefasst:Der Beklagte wird verurteilt, an [...]

30 30.12.2012

LG Düsseldorf: Die Veröffentlichung von Nacktbildern ohne Befugnis begründet Anspruch auf Schmerzensgeld

Autor: |2012-12-30T23:35:11+01:0030 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , |

Landgericht DüsseldorfUrteil Die Beklagte wird verurteilt,1. an die Klägerin ein Schmerzensgeld in Höhe von 5.000,- EUR zu zahlen,2. es zu unterlassen, Nacktabbildungen von der Klägerin wie nachstehend (in schwarz-weiß) eingeblendet, zu veröffentlichen und zu verbreiten:3. an die Klägerin außergerichtliche Anwaltskosten in Höhe von 489,45 EUR zu zahlen.4. Im Übrigen wird die Klage abgewiesen.5. Die Kosten des Rechtsstreits [...]

19 19.09.2012

Auch bei Filesharing-Abmahnungen gilt die gesetzliche Beweislastverteilung

Autor: |2012-09-19T09:03:00+02:0019 September 2012|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Eine begrüßenswerte Entscheidung hat das Landgericht Düsseldorf mit Datum 21. März 2012 (AZ: 12 O 579/10) getroffen und damit einen Rückkehr zu den im Gesetz geregelten Beweislastverteilungen begründet, die bisher oftmals in gerichtlichen Entscheidungen im Bereich Filesharing vermisst wurden.Hintergrund des Verfahrens waren mehrere Abmahnungen wegen angeblich begangener Urheberrechtsverletzungen durch öffentliches Zugänglichmachen [...]