Widerspruch

1 01.06.2021

LG Berlin zur Eigenbedarfskündigung: 89-jäh­rige Mie­terin muss nicht aus­ziehen

Autor: |2021-05-29T16:57:56+02:001 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Mietrecht|, , , , , , , , , , , |

Ein interessantes und mieterfreundliches Urteil kam am 25.05.2021 vom LG Berlin (Az. 67 S 345/18). Das LG Berlin entschied dabei, dass eine Berliner Mieterin mit 89 Jahren nicht noch einmal umziehen muss und wegen ihres hohen Alters und ihrer langjährigen und tiefen Verwurzelung an ihrem Wohnort die Fortsetzung des Mietverhältnisses verlangen [...]

12 12.03.2021

Arbeitslosengeld: Welche „wichtigen Gründe“ verhindern die Sperrzeit?

Autor: |2021-03-07T14:17:43+01:0012 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , |

Bei Eigenkündigungen und Aufhebungsverträgen, verhängt die Bundesagentur für Arbeit grundsätzlich eine Sperrzeiten.  Wie man das verhindert, erfahren Sie in diesem Artikel! Gründe für die Sperrzeit beim Arbeitslosengeld Die Bundesagentur für Arbeit ist als ausführender Verwaltungsträger zuständig für die Auszahlung des Arbeitslosengeldes. Regelungen dazu finden sich vor allem im III. Sozialgesetzbuch. Gem. [...]

30 30.11.2019

Widerspruch gegen Millionen-Bußgeld

Autor: |2019-11-28T09:39:21+01:0030 November 2019|Datenschutz|, , , , |

Nachdem die Berliner Datenschutzbehörde ein Millionen-Bußgeld gegen die Immobiliengesellschaft Deutsche Wohnen erließ, legte sie nunmehr Widerspruch dagegen ein. Es wird ein jahrelanges Gerichtsverfahren erwartet, das den Sachverhalt abschließend klären soll. Widerspruch gegen das Millionen-Bußgeld Die Deutsche Wohnen will das erst vor kurzem verhängte Bußgeld nicht hinnehmen und legte Widerspruch dagegen ein. [...]

28 28.10.2019

Sparkasse kündigt Sparverträge

Autor: |2019-10-21T11:45:20+02:0028 Oktober 2019|Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Die Sparkasse muss sparen? Jedenfalls will sie wohl, dass ihre Kunden das nicht mehr machen, zumindest nicht zu alten Konditionen. Jedenfalls kündigt die Sparkasse gerade etliche Verträge. Wir erklären, was Betroffene tun können! Um welche Verträge der Sparkasse geht es? Von Bausparverträgen kennt man die Kündigungswelle ja schon. Die Bausparkassen wollen sich von [...]

21 21.08.2019

Vorerst kein Look Around in Deutschland

Autor: |2019-08-20T09:49:04+02:0021 August 2019|Allgemein, Datenschutz, Persönlichkeitsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Google ist mit seiner Street View-Funktion absoluter Platzhirsch auf dem Markt. Apple will sich an dem Markt nun beteiligen und Apple Maps um die Look Around-Funktion erweitern. Was ist Look Around? Google Maps biete mit Street View schon seit Jahren die Möglichkeit, virtuell in den Straßen verschiedenster Städte und Länder spazieren [...]

9 09.09.2011

LG Düsseldorf bestätigt Verkaufsverbot für Samsung Galaxy Tab

Autor: |2011-09-09T14:32:48+02:009 September 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , |

Das Landgericht Düsseldorf hat, so u. a. Pressemeldungen von heise.de heute, die Einstweilige Verfügung gegen Samsung vom 9. August 2011 bestätigt und den Verkauf des Samsung Galaxy Tab 10.1 in Deutschland damit bis zur Hauptverhandlung untersagt.Gegenstand des Verfahrens war ein Antrag von Apple auf Erlass einer Einstweiligen Verfügung, mit welcher die [...]