Störung der Geschäftsgrundlage

5 05.05.2021

Kammergericht: Gewer­be­miete wird hal­biert

Autor: |2021-05-05T13:40:43+02:005 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Mietrecht|, , , , , , , , , , |

Der 8. Zivilsenat des Kammergerichts (KG) urteilte am 01.04.2021 (Az. 8 U 1099/20), dass bei einer staatlich angeordneten vollständigen Geschäftsschließung wegen Corona (hier: erster Lockdown) einen Anspruch des Mieters, im konkreten Fall des Betreibers einer Spielhalle, auf Reduzierung der Gewerbemiete um die Hälfte, aufgrund des Wegfalls der Geschäftsgrundlage, möglich ist. Ferner [...]

24 24.03.2021

Halbe Miete in Zeiten von Corona?

Autor: |2021-03-23T21:36:43+01:0024 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Mietrecht|, , , , , , , , |

Geschäfte müssen im Lockdown nur die halbe Miete zahlen, so entschied nun das OLG Dresden am 25.02.2021 (Az. 5 U 1782/20).  Was das Urteil genau bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Die Inhaber eines Textileinzelhandels haben die Miete für den Monat April 2020 nicht gezahlt. Sie beriefen sich darauf, dass [...]