Mitbewerber

23 23.07.2021

Ab wann ist man gewerblicher Händler bei eBay und Co?

Autor: |2021-07-21T15:01:51+02:0023 Juli 2021|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , |

Gerade wenn man auf Onlineplattformen wie etsy, vinted, vestiaire collective oder eBay verkauft, kann es passieren, dass man von Mitbewerbern abgemahnt wird.  Ab wann man als gewerblicher Händler gilt, erfahren Sie in diesem Artikel! Achtung Abmahnungen! Andere Mitbewerber mahnen ständig Privatverkäufer ab, weil sie auf den Handelsplattformen anscheinend gegen gesetzliche Informations- [...]

2 02.05.2019

BGH zur Kündigung von Unterlassungsvereinbarungen

Autor: |2019-04-30T10:50:37+02:002 Mai 2019|Urteile, Vertragsrecht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , |

Am Valentinstag gab es tolles Geschenk des BGH (Az. I ZR 6/17) für alle, die von Abmahnungen betroffen sind: Unterlassungsvereinbarungen können bei Rechtsmissbräuchlichkeit gekündigt werden und Vertragsstrafen aus solchen dürfen nicht geltend gemacht werden! Was sind Unterlassungsvereinbarungen? Wenn ein Wettbewerber einen anderen wegen wettbewerbsrechtlichen Verstößen abmahnt, verlangt er neben einem Ersatz [...]

17 17.05.2010

Ab heute gilt sie: Die DL-InfoV

Autor: |2010-05-17T10:46:28+02:0017 Mai 2010|Allgemeines|, , , , |

Bereits vor einiger Zeit hatten wir in diesem Rahmen über die neue Dienstleistungsinformationsverordnung berichtet. Ab heute ist sie nun in Kraft und bürdet Dienstleistern erhebliche Pflichten auf, die es zu berücksichtigen gilt. Dienstleistern ist die Umsetzung der DL-InfoV dringend zu empfehlen. Neben der Gefahr eines Bußgeldes von bis zu EUR 1.000,00 [...]