Medienstaatsvertrag

29 29.07.2020

Medienstaatsvertrag – Neue Regelungen für Streamer und Co.

Autor: |2020-07-29T13:03:44+02:0029 Juli 2020|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , |

Am 1. Mai 2020 unterzeichneten alle Regierungschefs der Länder den neuen „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ (Medienstaatsvertrag). Durch diesen werden zum einen die Änderungen der Richtlinie 2010/13/EU (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) umgesetzt, was bis zum 19. September 2020 erfolgt sein muss, zum anderen wird der bestehende Rundfunkstaatsvertrag einer gründlichen [...]

1 01.04.2020

Intermediäre und das Urheberrechts

Autor: |2020-03-26T00:09:13+01:001 April 2020|Allgemein, Urheberrecht|, , , , , , |

Immer wieder geht es um die Frage, ob Intermediäre, also z. B. Suchmaschinen wie Google, Verlagsinhalte ausblenden dürfen, wenn deren Nutzung nach dem Leistungsschutzrecht lizenzpflichtig ist. Vor allem geht es um die Frage, ob seit dem neuen Medienstaatsvertrag zu befürchten ist, dass das Urheberrecht seine Bedeutung verliert und somit abgeschafft wird. Was ist [...]