Medienstaatsvertrag Archive | LEGAL SMART Online Blog

Medienstaatsvertrag – Neue Regelungen für Streamer und Co.

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-07-29T13:03:44+02:0029 Juli 2020|Internetrecht|Akteure, Az. 27 K 365.18, Live-Streams, Medienintermediäre, Medienstaatsvertrag, MStV-E, nutzer, Pflichten, Rechtssicherheit, Richtlinie 2010/13/EU, Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste, Tranzparenzgebot, Video-Sharing|

Am 1. Mai 2020 unterzeichneten alle Regierungschefs der Länder den neuen „Staatsvertrag zur Modernisierung der Medienordnung in Deutschland“ (Medienstaatsvertrag). Durch diesen werden zum einen die Änderungen der Richtlinie 2010/13/EU (Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste) umgesetzt, was bis zum 19. September 2020 erfolgt sein muss, zum anderen wird der bestehende Rundfunkstaatsvertrag einer gründlichen [...]

Intermediäre und das Urheberrechts

Immer wieder geht es um die Frage, ob Intermediäre, also z. B. Suchmaschinen wie Google, Verlagsinhalte ausblenden dürfen, wenn deren Nutzung nach dem Leistungsschutzrecht lizenzpflichtig ist. Vor allem geht es um die Frage, ob seit dem neuen Medienstaatsvertrag zu befürchten ist, dass das Urheberrecht seine Bedeutung verliert und somit abgeschafft wird. Was ist [...]