OLG Schleswig

13 13.07.2021

OLG Schleswig: Einfache Unterlassungserklärung kann ausreichend sein (UWG)

Autor: |2021-07-13T11:50:32+02:0013 Juli 2021|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das OLG Schleswig hat mit Beschluss vom 03.05.2021 (Az. 6 W 5/21) entschieden, dass eine einfache Unterlassungserklärung unter bestimmten Voraussetzungen ausreichend sein kann.  Was das für Händler bedeutet, erfahren Sie in diesem Beitrag! Abmahnungen - Wiederholungsgefahr beseitigen Im Wettbewerbsrecht gibt es nur einen Weg gegen unlautere geschäftliche Handlungen vorzugehen: Abmahnungen. Durch [...]

9 09.07.2021

Schufa muss Negativeintrag nach Restschuldbefreiung löschen

Autor: |2021-07-09T09:51:15+02:009 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz|, , , , , , , , |

Das OLG Schleswig hat mit Urteil vom 02.07.2021 (Az. 17 U 15/21) entschieden, dass die Schufa einen Negativeintrag nach einer Restschuldbefreiung löschen muss. Die Schufa darf die Daten des Insolvenzschuldners demnach nur begrenzt verwerten. Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt Über das Vermögen des [...]