TMG

21 21.06.2019

Neue Entscheidung zur Abmahnbarkeit von DSGVO-Verstößen

Autor: |2019-07-10T13:10:17+02:0021 Juni 2019|Abmahnungen aktuell, Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , |

Im ewigen Kampf um die Frage, ob die Regelungen der DSGVO abschließend sind oder nicht, gab es eine neue Entscheidung. Dieses Mal hatte sich das Landgericht Stuttgart (Urt. v. 20.05.2019 – 35 O 68/18) mit der Frage zu beschäftigen und stellt sich auf die Seite der Abmahngegner. Weswegen wurde der Betroffene [...]

12 12.03.2019

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 2

Autor: |2019-03-06T14:27:14+02:0012 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , , |

Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass nicht klar ist, ob ihre Regelungen abschließend sind. Wenn nicht, würde das bedeuten, dass Mitbewerber ihre [...]

11 11.03.2019

Abmahnwelle DSGVO? Die unklare Rechtslage sorgt für Unsicherheit – Teil 1

Autor: |2019-03-12T12:11:03+02:0011 März 2019|Datenschutz|, , , , , , , |

Die DSGVO gilt inzwischen seit neun Monaten. Sie sollte das Datenschutzrecht EU-weit vereinheitlichen, doch sie wirft große Fragen auf. Unternehmer haben nicht nur Probleme bei der Umsetzung ihrer Vorgaben, es ist vielmehr auch so, dass nicht klar ist, ob ihre Regelungen abschließend sind. Wenn nicht, würde das bedeuten, dass Mitbewerber ihre [...]

5 05.02.2019

„Ok Google! Zeig mir dein Impressum.“

Autor: |2019-02-05T00:38:53+02:005 Februar 2019|Medienrecht|, , , , , , , , , , , |

Auch der Sprachbefehl an den „Google Assistant“ wird Verbrauchern nicht weiterhelfen, denn wie Google mit seinen Kunden umgeht, ist alles andere als ok. Das urteilt jetzt erneut das KG Berlin in einem rechtskräftigen Urteil gegen den Internet-Giganten, der entgegen § 5 Abs. 2 TMG keine Möglichkeit einer individuellen Kontaktaufnahme per Mail [...]

3 03.04.2018

Der Sinn eines Impressums: Erklärt für Google

Autor: |2018-04-03T18:08:00+02:003 April 2018|Internetrecht|, , , , , , , , , , |

Insbesondere im internationalen Vergleich obliegen deutschen oder in Deutschland tätigen Unternehmen diverse rechtliche Pflichten beim Betrieb einer Internetseite. Hierzu gehört auch die Pflicht gemäß § 5 TMG eine Anbieterkennzeichnung oder Impressum auf der Internetseite vorzuhalten. Aus unserer Praxis ist uns bekannt, dass sehr viele Unternehmen weiterhin nicht die gesetzlichen Anforderungen erfüllen. [...]

9 09.03.2018

Auswirkungen der DSGVO auf E-Mail Werbung

Autor: |2018-03-09T16:25:43+02:009 März 2018|Datenschutz, Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

E-Mail Marketing ist ein von Unternehmen regelmäßig eingesetztes Tool zur Kundeninformation, Kundenbindung und zur Generierung von Aufträgen, sei es für den Online-Shop oder für das sonstige Angebot des Unternehmens. „Werbung“ ist in juristischer Hinsicht jede Äußerung bei der Ausübung eines Handels, Gewerbes, Handwerks oder freien Berufs mit dem Ziel, den Absatz [...]

2 02.01.2013

Ins Impressum gehört (auch) die Telefonnummer

Autor: |2013-01-02T09:47:12+02:002 Januar 2013|Online-Handel, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , |

Mit Urteil vom 23. November 2012 hatte das Landgericht Bamberg (AZ: 1 HK O 29/12) entschieden, dass es wettbewerbswidrig sei, im Impressum keine Telefonnummer, sondern lediglich eine E-Mail Adresse anzugeben.Hintergrund des Verfahrens war eine Abmahnung eines Online-Händlers, der das Vorgehen eines Mitbewerbers bemängelte, dass dieser im Impressum neben der postalischen Anschrift [...]

16 16.03.2011

Wissen, was Recht ist: Social Media Marketing & Recht – Teil 2 –

Autor: |2011-03-16T09:15:14+02:0016 März 2011|Social Media Recht|, , , , , , , |

Der heutige Teil unserer Serie befasst sich mit den Risiken der unlauteren Werbung und sog. „Schleichwerbung“ im Bereich des Social Media Marketings. Rechtliche Grundlagen für die Beurteilung der Zulässigkeit von Werbung bildet das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) sowie speziell im Bereich von Social Media Marketing das Telemediengesetz (TMG). „Schleichwerbung“ stellt [...]

8 08.02.2011

Der Facebook Like-Button und die Abmahnung

Autor: |2011-02-08T16:22:00+02:008 Februar 2011|Datenschutz, Medienrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , , , , |

Bereits seit mehreren Monaten wird intensiv über die datenschutzrechtliche Zulässigkeit des Facebook Like-Button diskutiert. Seit April 2010 kann dieser Button nicht nur auf Facebook genutzt werden, sondern in jede beliebige Website zu jedem beliebigen Artikel, Foto oder Video eingebaut werden. Durch das Einfügen eines Programmcodes kann dieser Button auf der eigenen [...]