Pflichtangaben

14 14.01.2013

OLG Hamm: Pflichtangaben auf Werbeprospekten

Autor: |2013-01-14T22:03:57+01:0014 Januar 2013|Urteile|, , , |

Oberlandesgericht HammBeschluss vom 13.10.2011Az.: I-4 W 84/11 Auf die Beschwerde wird der angefochtene Beschluss abgeändert.Der Antragsgegnerin wird bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der künftigen Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen an den Geschäftsführern der persönlich haftenden Gesellschafterin, untersagt,im [...]

30 30.07.2012

Haben Sie die Button-Lösung richtig umgesetzt? Jetzt kostenlose Prüfung anfordern

Autor: |2012-07-30T09:30:26+02:0030 Juli 2012|Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , |

Die Button-Lösung ist in Kraft und muss durch Online-Shop Betreiber, ebay- und Amazon-Händler sowie sonstige Anbieter umgesetzt werden.Der Gesetzgeber hat eine Vielzahl unterschiedlicher Pflichten ausgeschrieben, welche Online-Shop Betreiber und Anbieter erfüllen müssen. Lediglich die Umbenennung des Buttons erfüllt regelmäßig nicht die gesetzlichen Anforderungen und gibt Mitbewerbern oft die Gelegenheit eine kostenpflichtige [...]

27 27.07.2012

Wer den Button nicht ehrt: Leitfaden Button Lösung

Autor: |2012-07-27T12:14:43+02:0027 Juli 2012|Online-Handel|, , , , , , , , , , , , , , , |

Am 16. Mai 2012 wurde das Gesetz zur Änderung des Bürgerlichen Gesetzbuches zum besseren Schutz der Verbraucherinnen und Verbraucher vor Kostenfallen im elektronischen Geschäftsverkehr und zur Änderung des Wohnungseigentumsgesetzes“ im Bundesgesetzblatt verkündet. Es tritt zum 1. August 2012 in Kraft.Die ausgiebige Gesetzesbezeichnung des Gesetzgebers wurde sodann über den kürzeren Begriff der [...]

18 18.04.2011

Abmahngefahr wegen Verstößen gegen die EnVKV

Autor: |2011-04-18T10:53:04+02:0018 April 2011|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Gewerbliche Verkäufer von Haushaltselektrogeräten, wie z.B. Kühlschränken, Kühlgefriergeräten, Geschirrspülmaschinen und Backöfen sind verpflichtet gegenüber Endverbrauchern deutlich sichtbar durch Etikettierung die Angaben über den Verbrauch und die Energie, sowie andere weitere Ressourcenangaben (z.B. Wasser) anzugeben.   Gemäß Anhang III der Richtlinie 94/2/EG der Kommission vom 21. Januar 1994 zur Durchführung der Richtlinie [...]

14 14.09.2010

Mehrsprachige Online-Shops und die rechtlichen Pflichten

Autor: |2010-09-14T12:06:47+02:0014 September 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Online-Shops bieten den Versand auch in das europäische Ausland oder das internationale Ausland an, um auf diese Weise neue Märkte für ihre Produkte zu erschließen. Um den Absatz in diesen Märkten tatsächlich beleben zu können, werden die technischen Möglichkeiten vieler Online-Shops ausgeweitet und die Shops werden mehrsprachig betrieben. Fraglich [...]

19 19.03.2010

OLG Köln: Pflichtangaben des Heilmittelwerbegesetzes bei Onlineverkauf

Autor: |2010-03-19T11:55:02+01:0019 März 2010|Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Dass Onlinehändler grundsätzlich verpflichtet sind, Kunden, insbesondere Verbraucher, im Rahmen ihrer Internetauftritte umfassend über eine Vielzahl von Pflichtangaben zu belehren, ist mittlerweile wohl so ziemlich jedem Unternehmer bekannt. In Bezug auf die Deutlichkeit, mit der über diese Pflichtangaben zu informieren ist, gibt es ebenso zahlreiche wie widersprüchliche Rechtsprechung. […]