ungerechtfertigte Bereicherung

17 17.12.2021

Rückforderung von während coronabedingtem Lockdown gezahlten Gehalts möglich?

Autor: |2021-12-15T16:04:03+01:0017 Dezember 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Im letzten Jahr gab es starke Beschränkungen, um die Pandemiesituation zu bekämpfen. Dabei kam es auch zu sehr einschneidenden Maßnahmen wie einem allgemeinen Lockdown, was dazu führte, dass viele Beschäftigte in Kurzarbeit gerieten, wodurch aber Kündigungen vermieden werden konnten.  Da es aber auch Situationen gab, bei denen die Zahlung von Kurzarbeitergeld [...]

25 25.09.2012

Unwirksame Schönheitsreparaturklausel – Achtung! Kurze Verjährung!

Autor: |2012-09-25T09:00:56+02:0025 September 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Fast jeder hat schon über Schönheitsreparaturen gesprochen, wegen ihnen Auseinandersetzungen erdulden müssen oder sie schlichtweg vor dem Auszug ausgeführt. Nur den wenigsten Mietern und Vermietern ist klar, welche Schönheitsarbeiten bei vertraglicher Vereinbarung vorzunehmen sind und mit welcher Qualität die Arbeiten auszuführen sind. Diese Unsicherheit ist die Quelle immerwährender Rechtsstreite. Ein oft [...]