Einwilligung Archive | LEGAL SMART Online Blog

30 30.09.2020

Justizministerium: Nutzerfreundliche Datenschutz-Einwilligungen sind möglich

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-09-28T12:58:16+02:0030 September 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Internetrecht|Best-Practice-Modell, DSGVO, Einwilligung, Opt-In-Verfahren, Studie, Verstöße, Voreinstellungen, Web-Design|

Nach einer Studien für das Justizressort wäre eine nutzerfreundlichen Datenschutz-Einwilligung möglich. Die Musterlösung schlägt dabei ein DSGVO-konformes Opt-In-Verfahren mit „datensparsamen Voreinstellungen“ vor. Hintergrund Das Bundesministerium der Justiz und Verbraucherschutz hat nun den Abschlussbericht der Studie „Innovatives Datenschutz-Einwilligungsmanagement“ veröffentlicht. Die Studie zeigt, dass es „praxisnahem Möglichkeiten“ für ein Opt-In-verfahren gibt, die die [...]

17 17.08.2020

So gründet man unter 18

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-08-13T19:48:23+02:0017 August 2020|Allgemein, Allgemeines, Gesellschaftsrecht|106 BGB, 107 BGB, beschränkte Geschäftsfähigkeit, Einwilligung, Familiengericht, Firmengründung, Genehmigung, Geschäftsführer, Minderjähriger, unternehmerische Tauglichkeit, voll geschäftsfähig|

Du möchtest dich selbstständig machen, bist aber noch nicht 18. Du bist aber der Meinung, der Verantwortung gewachsen zu sein und Dich mit deinen Ideen dieser Herausforderung zu stellen. Dann stehen Dir als sogenannter „beschränkt Geschäftsfähiger“ (§ 106 BGB) grundsätzlich zwei juristischen Hürden entgegen, die aber durchaus machbar sind. Wir erklären [...]

5 05.06.2020

BGH zu Cookie-Einwilligung

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-06-03T13:13:40+02:005 Juni 2020|Datenschutz, Urteile|Ankreuzkästchen, BGH, Cookie, DSGVO, Einwilligung, EuGH, I ZR 7/16, Opt-In, Planet49, Urteil|

Die Banner auf Webseiten zur Cookie-Einwilligung nervt die meisten Internetnutzer extrem – doch nach der aktuellen Entscheidung des BGH dürften diese in Zukunft nicht weniger werden. Lang erwartete Entscheidung zu Cookie-Einwilligung Bereits im Jahr 2014 hat der Rechtsstreit zwischen dem Gewinnspielanbieter Planet49 und der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) begonnen. Dieser ging über [...]

4 04.06.2020

Verbraucherschützer gegen Facebook

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-06-03T12:05:53+02:004 Juni 2020|Datenschutz, Urteile, Verbraucherschutz|abmahnung, Anwalt, Datenschutzrecht, DSGVO, Einwilligung, EuGH, Facebook, Klagebefugnis, Spiele, Verbraucherschützer|

Der BGH sollte kürzlich eigentlich einen jahrelang andauernden Rechtsstreit beenden, in dem es um Datenschutzverstöße seitens Facebook geht, den Verbraucherschützer monieren. Der Fokus des Streits hat sich aber auf die Frage verlagert, ob Verbraucherschützer überhaupt selbst gegen Datenschutzverstöße vorgehen dürfen. Diese Frage soll nun der EuGH beantworten. Verbraucherschützer gegen Facebook Eigentlich [...]

21 21.03.2020

Untersagungsanordnungen Google Analytics

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-03-17T09:41:46+01:0021 März 2020|Datenschutz|Anwalt, Cookies, Datenschutzerklärung, DSGVO, Einwilligung, EuGH, Google Analytics, LfDI, Opt-In-Verfahren, Rheinland-Pfalz, Strafe, Tracking, Unterlassungsverfügungen, Webseite|

Nach der Entscheidung des EuGH zu Cookies hat der Landesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Rheinland-Pfalz (LfDI) erste Untersagungsverfügungen gegen Webseitenbetreiber erlassen, die entgegen der EuGH-Entscheidung Google Analytics ohne Einwilligung der Webseitenbesucher nutzten. Warum erlässt der LfDI Rheinland-Pfalz Untersagungsanordnungen wegen Google Analytics? Der LfDI Rheinland-Pfalz sagt, dass Google Analystics nicht auf berechtigte [...]

19 19.02.2020

Finger weg von Swagoo!

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-02-20T09:17:58+01:0019 Februar 2020|Internetrecht, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|Abofalle, Abofallenbetreiber, Branchenheld, Cold-Call, Einwilligung, Probeabo, Swagoo, Telekommunikation, Vertrag|

Die Swagoo Internet Werbeagentur ist nur ein weiterer Abofallenbetreiber aus Melle in der Nähe von Osnabrück, die für Unruhe im Internet sorgen. Es handelt es sich um einen Branchenbuchanbieter, bei dem sich Unternehmen durch einen entsprechenden Eintrag bewerben können Dabei versucht Swagoo, wie so viele andere Unternehmen unter Nutzung von Telekommunikation [...]

19 19.01.2020

Telefonwerbung – So geht’s richtig!

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-01-23T09:46:34+01:0019 Januar 2020|Allgemein, Zivilrecht|Bundesnetzagentur, Bußgeld, Cold Calls, Einwilligung, Sky, Sky Deutschland, Telefonwerbung, Werbung|

Telefonwerbung, auch bekannt unter Cold Calls - immer wieder kommt es zu Streitigkeiten, wenn es um die Frage der Zulässigkeit dieser Werbeart geht. Zuletzt hatte die Bundesnetzagentur die Vorgehensweise von Sky Deutschland moniert, als es um die Telefonwerbung für Neukunden ging. Sky Deutschland handele nicht mit der „gebotenen Sorgfalt“ und sei [...]

13 13.01.2020

E-Mail-Marketing und die DSGVO

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2020-01-23T10:34:19+01:0013 Januar 2020|Datenschutz, Wettbewerbsrecht|abmahnung, DSGVO, Einwilligung, Mail, Newsletter, Opt-In, personenbezogene Daten, TMG, Wahrung berechtigter Interessen, Werbung|

E-Mail-Marketing ist kostengünstig und effizient. Ein tolles Mittel, um die eigenen Produkte und Dienstleistungen zu vertreiben. Allerdings müssen dabei die Regeln der DSGVO eingehalten werden. Wir erklären, was Sie beachten müssen. Was gilt als E-Mail-Marketing? Beim E-Mail-Marketing müssen vor allem die Vorgaben der DSGVO und das Gesetz gegen unlauteren Wettbewerb (UWG) [...]

7 07.12.2019

E-Privacy-Verordnung gescheitert?

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-12-02T13:52:17+01:007 Dezember 2019|Datenschutz, Telekommunikationsrecht|Cookies, DSGVO, E-Privacy-Richtlinie, e-Privacy-Verordnung, Einwilligung, Entwurf, EuGH, gescheitert, Google Analytics, Opt-In-Verfahren, Tracking|

Der aktuelle Entwurf zur E-Privacy-Verordnung wurde abgelehnt. Wie geht es nun weiter? Droht jetzt das Aus der Verordnung? Wofür ist sie überhaupt gedacht? Welche Konsequenzen bringt sie mit sich? Wir bringen Sie auf den neusten Stand und erklären alles rund um das Thema E-Privacy-Verordnung. Was soll die E-Privacy-Verordnung regeln? In der [...]

6 06.12.2019

IP-Anonymisierung bei Google Analytics

Guido Kluck, LL.M.Autor: Guido Kluck, LL.M.|2019-11-28T14:47:31+01:006 Dezember 2019|Datenschutz|§ 1004 BGB, § 823 BGB, 1a O 1582/18, Einwilligung, Google Analytics, IP-Anonymisierung, LG Dresden, Tracking, Übermittlung, Unterlassung, VPN|

Das LG Dresden entschied (Urt. v. 11.01.2019 – 1a O 1582/18), dass die Übermittlung der IP-Adresse über Google Analytics das allgemeine Persönlichkeitsrecht des Nutzers verletzt und eine IP-Anonymisierung durchzuführen ist ! Wir erklären, was das für Webseitenbetreiber bedeutet. Was entschied das LG Dresden zur IP-Anonymisierung bei Google Analytics? Der Kläger verlangte [...]