OLG Frankfurt am Main

12 12.04.2019

Widerrufsbelehrung der Commerzbank fehlerhaft!

Autor: |2019-04-12T13:18:19+02:0012 April 2019|Urteile, Vertragsrecht|, , , , , , |

In seinem Beschluss vom 20. Februar 2019 erklärte das OLG Frankfurt am Main (Az. 23 U 89/18), dass die Widerrufsbelehrung eines mit der Commerzbank im Juni 2010 geschlossenen Immobiliendarlehensvertrages fehlerhaft war, sodass das Darlehen auch heute noch widerrufbar ist. Was entschied das OLG Frankfurt am Main? Die Richter kamen zu dem [...]

8 08.04.2019

Achtung bei der Werbung mit Superlativen!

Autor: |2019-04-04T17:19:38+02:008 April 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

In einem aktuellen Urteil des OLG Frankfurt am Main (v. 14.02.2019 – 6 U 3/18) stritten sich zwei Unternehmen, die Koffer verkaufen, darum, wer den leichtesten hat, bzw. ob er damit werben darf. Das eine Unternehmen hatte das andere Unternehmen abgemahnt, weil es mit „World´s Lightest“ warb, obwohl die Koffer nachweislich [...]

2 02.04.2019

Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter

Autor: |2019-04-04T16:44:11+02:002 April 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt am Main beschäftigte sich kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung von Amazon gegen eine Plattform (Beschl. v. 22.02.2019 - 6 W 9/19), die die entgeltliche Veröffentlichung von Kundenrezensionen bei Amazon anbietet. Darin untersagte das Gericht dem Unternehmen verschiedene Verhaltensweisen und sieht Verletzungen des Wettbewerbsrechts nach §§ 3, 5 und [...]

1 01.11.2018

OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Autor: |2018-10-29T21:49:54+02:001 November 2018|Social Media Recht|, , , , , , , , , |

Werden rechtswidrige Inhalte über den Facebook-Messenger verschickt, so hat der Betroffenen keinen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Verschickers. Das stellte das OLG Frankfurt am Main in einem kürzlich ergangenen Beschluss fest (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.09.2018, Az. 16 W 27/18). Ihre Entscheidung gründeten die Richter dabei insbesondere darauf, dass [...]