Gläubiger

26 26.04.2013

Insolvenzantrag „in Aussicht stellen“ wird Eigentor

Autor: |2013-04-26T12:37:25+02:0026 April 2013|Insolvenzrecht, Wirtschaftsrecht|, , , , , , , , , |

Gläubiger können unter ähnlichen Voraussetzungen wie der Schuldner die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens über das Vermögen des Schuldners beantragen. Nicht selten zahlen Schuldner, wenn ihnen ein Insolvenzantrag angedroht wird. Und dies insbesondere dann, wenn für die gesetzlichen Vertreter des Schuldners oder ihnen nach der Insolvenzordnung (InsO) gleichgestellte Personen eine Insolvenzantragspflicht besteht (§ [...]

19 19.04.2013

Forderungsanmeldung wahrt Gläubigerrechte

Autor: |2013-04-19T13:16:57+02:0019 April 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

In seiner Entscheidung vom 21.02.2013 - IX ZR 92/12 - hat sich der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) sehr ausführlich mit der verjährungshemmenden Wirkung der Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren auseinandergesetzt (§ 204 Abs. 1 Nr. 10 BGB). Im vorliegenden Fall war die Forderungsanmeldung derart missglückt, dass die geltend gemachten Forderungen nicht eindeutig [...]

22 22.11.2012

Zwangsvollstreckung ab 1. Januar 2013 – eidesstattliche Versicherung wird Vermögensauskunft

Autor: |2012-11-22T09:15:23+02:0022 November 2012|Wirtschaftsrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Verfahren zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung wird jedoch nicht nur in Verfahren zur Abgabe der Vermögensauskunft umbenannt. Entscheidender Unterschied ist, dass die Abgabe der Vermögensauskunft auch verlangt werden kann, ohne dass vorher ein fruchtloser Vollstreckungsversuch durch den Gerichtsvollzieher unternommen worden sein muss (§ 802c ZPO n.F.). Gläubiger können sich also [...]

14 14.11.2012

Zwangsvollstreckung ab 1. Januar 2013 – verbesserte Informationsbeschaffung

Autor: |2012-11-14T12:38:01+02:0014 November 2012|Wirtschaftsrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 01.01.2013 tritt das Gesetz zur Reform der Sachaufklärung in der Zwangsvollstreckung (ZwVollStrÄndG) in Kraft. Wie die Bezeichnung des Gesetztes zum Ausdruck bringt, geht es im Wesentlichen darum, die Möglichkeiten der Gläubiger zur Informationsbeschaffung über die persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse ihrer Schuldner zu verbessern. Hierzu darf der Gerichtsvollzieher dann zur Ermittlung [...]