Treuhandphase

18 18.03.2014

Insolvenzverfahren: in der Kürze liegt die Würze – für den Schuldner

Autor: |2014-03-18T09:15:02+02:0018 März 2014|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz|, , , , , , , , , |

Der Schuldner hatte mit seinem Insolvenzantrag Restschuldbefreiung beantragt. Das Insolvenzverfahren zog sich jedoch derart in die Länge, dass dem Schuldner sechs Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens und während des weiter laufenden Verfahrens Restschuldbefreiung erteilt werden musste. Dass in einem solchen Fall so verfahren werden muss, hatte der Bundesgerichtshof( BGH) bereits mit [...]

19 19.04.2013

Forderungsanmeldung wahrt Gläubigerrechte

Autor: |2013-04-19T13:16:57+02:0019 April 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

In seiner Entscheidung vom 21.02.2013 - IX ZR 92/12 - hat sich der IX. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs (BGH) sehr ausführlich mit der verjährungshemmenden Wirkung der Forderungsanmeldung im Insolvenzverfahren auseinandergesetzt (§ 204 Abs. 1 Nr. 10 BGB). Im vorliegenden Fall war die Forderungsanmeldung derart missglückt, dass die geltend gemachten Forderungen nicht eindeutig [...]

29 29.03.2013

Auskunftspflicht des Selbständigen in der Treuhandphase

Autor: |2013-03-29T13:28:29+02:0029 März 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz|, , , , , , , , , |

Nach Aufhebung oder Einstellung des Insolvenzverfahrens schließt sich die sog. Treuhandphase an, wenn der Schuldner im Rahmen der Beantragung des Insolvenzverfahrens Restschuldbefreiung beantragt hat, und ihm die Restschuldbefreiung nicht schon auf Grund eines im Schlusstermin gestellten Gläubigerantrags versagt wurde. Die Treuhandphase endet spätestens sechs Jahre nach Eröffnung des Insolvenzverfahrens.Auf Antrag eines Gläubigers [...]

29 29.03.2013

BGH – Beschluss zum Umfang der Auskunftspflichten des Selbständigen in der Treuhandphase

Autor: |2013-03-29T12:27:24+02:0029 März 2013|Urteile|, , , , , , , , , |

                                                                                      BUNDESGERICHTSHOF                [...]

7 07.03.2013

Kein „Absitzen“ der Treuhandphase in der Selbständigkeit

Autor: |2013-03-07T14:52:09+02:007 März 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , |

Beantragt der Schuldner im Zusammenhang mit einem Insolvenzantrag Restschuldbefreiung, dann schließt sich an die Aufhebung des Insolvenzverfahrens die sog. Treuhandphase an. Der Schuldner hat in dieser Phase die Obliegenheiten des § 295 InsO zu beachten, will er sich nicht der Gefahr der Versagung der Restschuldbefreiung aussetzen. Weder das Insolvenzverfahren noch die [...]

7 07.03.2013

BGH: Grundsätze zur Selbständigkeit in der Treuhandphase

Autor: |2013-03-07T12:17:37+02:007 März 2013|Urteile|, , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFBESCHLUSSIX ZB 98/11 vom 17. Januar 2013im RestschuldbefreiungsverfahrenLeitsätze:InsO § 296 Abs. 1 Satz 3, § 295 Abs. 2Zur Glaubhaftmachung des fiktiven monatlichen Nettoeinkommens eines abhängig Beschäftigten im Versagungsantrag genügt es, wenn der Gläubiger sich insoweit auf die eigenen Angaben des selbständig tätigen Schuldners stützt.InsO § 295 Abs. 2Maßgebend ist ein hypothetisches Einkommen [...]