Kosten

24 24.08.2020

Sind Corona-Tests für Reise-Rückkehrer Pflicht?

Autor: |2020-08-23T20:07:44+02:0024 August 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , |

Aufgrund der steigenden Infektionszahlen wird über verpflichtende Corona-Tests für Reise-Rückkehrer aus Risikogebieten debattiert. Doch auf welcher Rechtsgrundlage könnte das erfolgen und wie sieht es mit der Verhältnismäßigkeit aus? Gesundheitsminister kündigte Testpflicht an Gesundheitsminister Jens Span sprach davon die Testpflicht „anzuordnen“. Solch eine „Anordnung“ i.S.v. § 5 Abs. 2 IfSG würde aber [...]

8 08.04.2020

Unternehmerische Pflichten beim Homeoffice

Autor: |2020-04-03T12:18:41+02:008 April 2020|Arbeitsrecht, Coronavirus, Datenschutz|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Immer mehr Arbeitnehmer werden zu Zeiten der Corona-Krise durch ihre Arbeitgeber gebeten, ihre Arbeit im Homeoffice vorzunehmen. Arbeitgeber müssen in diesen Zeiten dennoch einiges beachten. Wir zeigen Ihnen hier, was Arbeitgeber zu berücksichtigen haben und wie mit datenschutzrechtlichen Pflichten umzugehen ist. Kann der Arbeitgeber Homeoffice einseitig anordnen? Grundsätzlich kann der Arbeitgeber [...]

5 05.03.2020

Messen wegen Corona-Virus abgesagt. Welche Rechte bestehen?

Autor: |2020-03-27T14:15:07+01:005 März 2020|Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Welche Rechte bestehen, wenn Messen wegen des Corona-Virus abgesagt werden. Mit diesem und weiteren Themen müssen sich Unternehmen derzeit im Zusammenhang mit dem Corona-Virus beschäftigen. Doch welche Rechte bestehen in solchen Fällen? Kein Thema beherrscht derzeit die Medien und Gespräche im privaten und beruflichen Kreis so sehr wie der Corona-Virus. Der [...]

5 05.01.2020

Abmahnungen durch IDO-Verband

Autor: |2020-01-30T15:15:14+01:005 Januar 2020|Abmahnungen aktuell, Wettbewerbsrecht|, , , , , , |

Der IDO-Verband mahnt seit Jahren Unternehmen für die verschiedensten Dinge ab. Auch uns liegen Fälle vor. Wir erklären, wie man gegen die Abmahnung vorgehen sollte! Was macht der IDO-Verband? Der „IDO Verband für Rechts- und Finanzconsulting deutscher Online-Unternehmen e.V.“ setzt sich für die Umsetzung und Einhaltung des Rechts ein. Er geht [...]

26 26.12.2019

Weihnachtsgeschenk gefällt nicht?

Autor: |2019-12-13T13:52:04+01:0026 Dezember 2019|Allgemein, Online-Handel, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Heiligabend ist vorbei, das Weihnachtsgeschenk wurde verschenkt, doch Sie sind nicht zufrieden mit Ihrem Geschenk? Was Sie tun können, wenn das Geschenk nicht gefällt oder kaputt ist, zeigen wir Ihnen hier. Nicht jedes Weihnachtsgeschenk trifft den Geschmack Jeder hat es schon selbst erlebt, man verschenkt etwas oder bekommt selbst ein Weihnachtsgeschenk [...]

31 31.10.2019

Verkehrsunfälle und Prüffristen

Autor: |2019-11-02T10:51:41+01:0031 Oktober 2019|Verkehrsrecht, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , |

Verkehrsunfälle sind sehr ärgerlich. Neben einem Sachschaden gibt es womöglich noch Personenschäden, ganz zu schweigen von der ganzen Zeit, den Nerven und dem Aufwand, seine Ansprüche beim Unfallgegner bzw. dessen Versicherung durchzusetzen. Bei der Durchsetzung der Ansprüche braucht mal vor allem eines: Geduld. Die Versicherungen lassen sich oft Zeit mit der [...]

13 13.09.2019

E-Scooter-Verleiher laden Kosten auf Nutzer

Autor: |2019-09-12T10:55:58+02:0013 September 2019|Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Nachdem bereits Probleme hinsichtlich der Zulassungen der E-Scooter aufgetreten sind, kommen jetzt Probleme bezüglich der vertraglichen Ausgestaltung hinzu. Insgesamt 85 verschiedene AGB-Klauseln verschiedener Entleiher sind unzulässig. Dies hatte zuletzt die Vebraucherzentrale festgestellt. Was moniert die Verbraucherzentrale? Der Verbraucherzentrale Bundesverband (Vzbv) moniert, dass in den AGB der Verleiher unzulässige Klauseln enthalten sind, [...]

28 28.06.2013

Kein fliegender Gerichtsstand mehr bei Filesharing-Klagen

Autor: |2013-06-28T18:12:55+02:0028 Juni 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 27.06.2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen. Der Name ist zunächst einmal vielversprechend, denn unseriöse Geschäftspraktiken kommen einem in unserer Branche doch leider immer noch viel zu oft unter. Nun darf man sicherlich nicht erwarten, dass diese neue Regelung das Ende jeglichen Fehlverhaltens im geschäftlichen Bereich zur [...]

5 05.04.2013

Rechtsschutzversicherer und die Kosten der Einigung

Autor: |2013-04-05T17:21:32+02:005 April 2013|Allgemeines, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Rechtsschutzversicherungen haben für die Versicherten vor allem einen Zweck: Im Falle der (berechtigten) Inanspruchnahme eines Rechtsanwaltes sollen sie die dadurch entstehenden Kosten übernehmen. Das geschieht auch in vielen Fällen. Doch es gibt Ausnahmen. Für den Fall, dass der anwaltliche Vertreter die Angelegenheit im Wege einer außergerichtlichen Einigung zum Abschluss bringen kann, [...]

20 20.02.2013

OLG Düsseldorf: Streitwert bei Filesharing Abmahnungen EUR 2.500,-

Autor: |2013-02-20T10:50:29+01:0020 Februar 2013|Urteile|, , , , , , , , , |

Oberlandesgericht DüsseldorfBeschluss vom 04.02.2013Az I-20 W 68/11 Auf die Beschwerde der Antragsgegner wird die Streitwertfestsetzung der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 14.10.2010 abgeändert und wird der Streitwert für das Verfügungsverfahren erster Instanz auf 2.500,00 Euro bestimmt.Gründe:Mit Beschluss vom 14.10.2010 hat das Landgericht den Streitwert für das Verfügungsverfahren erster Instanz auf 20.000,00 [...]