Fristverkürzung

21 21.06.2013

Gewährleistung kann in eBay-Auktionen nicht komplett ausgeschlossen werden

Autor: |2013-06-21T12:37:29+02:0021 Juni 2013|ebay|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Auf dem größten Absatzmarkt für Gebrauchtwaren, der Internet-Auktionsplattform eBay, ist es in den letzten Jahren üblich geworden, dass die Verkäufer den Ausschluss der Gewährleistungsrechte erklären. Sätze wie "Keine Garantie, keine Gewährleistung, keine Rücknahme" oder "Der Verkauf findet unter Ausschluss der Gewährleistung statt" sind längst Bestandteil fast aller Auktionen. Doch ist unter [...]

1 01.04.2010

Fristablauf von Filesharing-Abmahnungen als Ostergeschenk

Autor: |2010-04-01T17:00:16+02:001 April 2010|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Urlaubszeit - Feiertage - Fristablauf. Zumindest bei Abmahnungen in Filesharingfällen scheint dies gängige Praxis geworden zu sein, um den Druck auf die Abgemahnten nochmals zu erhöhen. Regelmäßig werden Empfänger von Filesharing-Abmahnungen aufgefordert, innerhalb einer kurzen Frist von ca. 7 - 10 Tagen eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Gleichzeitig wird in den [...]