OVG

12 12.01.2021

OVG Berlin-Brandenburg: Ber­liner Beher­ber­gungs­verbot bestä­tigt

Autor: |2021-01-12T13:02:05+01:0012 Januar 2021|Allgemein, Coronavirus|, , , , , , , , |

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat am 08.01.2021 (Az. 1 S 156/20) auch mit Blick auf die neue Regelung bestätigt, dass touristische Übernachtungen in Hotels und anderen Beherbergungsbetrieben gemäß § 16 Abs. 2 Satz 1 der SARS-CoV-2-Infektionsschutzmaßnahmenverordnung des Landes Berlin weiterhin untersagt bleiben. In diesem Artikel erklären wir Ihnen das Wichtigste aus dem [...]

30 30.12.2020

Feu­er­werks­verbot in Niedersachen vor­läufig außer Vollzug gesetzt

Autor: |2020-12-28T10:48:29+01:0030 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , , |

Das OLG Lüneburg (Az. 13 MN 568/20) hat das umfassende und landesweit geltend Feuerwerksverbot in der Niedersächsischen Corona-Verordnung am 18.12.2020 vorläufig außer Vollzug gesetzt! Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, wie das OLG sein Urteil begründet, und ob diese Entscheidung auch Auswirkungen auf ganz Deutschland hat! Aber schon einmal vorweg: Das [...]

17 17.11.2020

OVG NRW und Sachsen: Mas­sagen und Tat­toos fallen nicht unter Grundversorgung

Autor: |2020-11-17T10:24:44+01:0017 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht, Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , , , , , |

Das Oberverwaltungsgericht (OVG) NRW und Sachsen hat entschieden, dass Kosmetik-, Tatoo- und Nagelstudios geschlossen bleiben, da sie nicht zur Grundversorgung zählen. Wir berichten Ihnen in diesem Artikel das Wichtigste in den neuen Urteilen! Eilanträge abgewiesen Mit Beschluss vom 12.11.2020 haben die OVG in Münster und Bautzen (Az. OVG NRW: 13 B [...]