Filesharing Abmahnung

28 28.06.2013

Kein fliegender Gerichtsstand mehr bei Filesharing-Klagen

Autor: |2013-06-28T18:12:55+02:0028 Juni 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 27.06.2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen. Der Name ist zunächst einmal vielversprechend, denn unseriöse Geschäftspraktiken kommen einem in unserer Branche doch leider immer noch viel zu oft unter. Nun darf man sicherlich nicht erwarten, dass diese neue Regelung das Ende jeglichen Fehlverhaltens im geschäftlichen Bereich zur [...]

14 14.05.2010

Die Konsequenzen für Filesharing-Abmahnungen aus dem BGH Urteil

Autor: |2010-05-14T09:25:02+02:0014 Mai 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Die Meldungen über das Urteil des Bundesgerichtshofes zur Haftung des Anschlussinhabers eines W-LAN Netzwerkes haben sich am vergangenen Mittwoch überschlagen. Die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes wurde in einer Vielzahl von juristischen Blogs wiedergegeben. Darüber hinaus wurde freudig darüber berichtet, dass dieses Urteil die sog. Massenabmahnungen aushebeln würde. Gleichzeitig gab es einige wenige [...]

12 12.05.2010

BGH: Kein Schadensersatzanspruch bei nicht ausreichend gesichertem WLAN

Autor: |2010-05-12T10:23:11+02:0012 Mai 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Nach einer aktuellen Entscheidung des für Urheberrechtsverletzungen I. Senats  des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12.Mai 2010, AZ: I ZR 121/08) können Privatpersonen, gemäß der Pressemeldung des BGH, auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn der WLAN-Anschluss nicht ausreichend gesichert ist und von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet [...]

1 01.04.2010

Fristablauf von Filesharing-Abmahnungen als Ostergeschenk

Autor: |2010-04-01T17:00:16+02:001 April 2010|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Urlaubszeit - Feiertage - Fristablauf. Zumindest bei Abmahnungen in Filesharingfällen scheint dies gängige Praxis geworden zu sein, um den Druck auf die Abgemahnten nochmals zu erhöhen. Regelmäßig werden Empfänger von Filesharing-Abmahnungen aufgefordert, innerhalb einer kurzen Frist von ca. 7 - 10 Tagen eine Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung abzugeben. Gleichzeitig wird in den [...]

24 24.03.2010

Hat die „Bushido-Entscheidung“ des LG Hamburg Entscheidung tatsächlich Auswirkungen auf dessen Filesharing-Abmahnungen?

Autor: |2010-03-24T13:30:21+02:0024 März 2010|Allgemeines, Urheberrecht|, , , |

Das Landgericht Hamburg hat am gestrigen 23. März 2010 festgestellt, dass der unter dem Künstlernamen „Bushido“ bekannte Musiker in zahlreichen seiner Musikwerke Urheberrechtsverletzungen begangen haben soll (Az.: 310 O 155/08 und 308 O 175/08). [...]