Rückzahlungsanspruch

21 21.06.2021

Arbeit­geber darf Corona-Bonus nach Kün­di­gung nicht zurück­for­dern

Autor: |2021-06-23T12:46:31+02:0021 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , |

Das Arbeitsgericht Oldenburg hat mit Urteil vom 15.05.2021 (Az. Ca 141/21) entschieden, dass Unternehmen, die freiwillig einen Corona-Bonus gezahlt haben, diesen im Falle einer Kündigung nicht zurückfordern dürfen.  Alles was Sie zu diesem Urteil wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! Sachverhalt  Ein Erzieher erhielt im November 2020 einen Corona-Bonus in [...]

18 18.12.2020

Corona: Rückforderung der Miete bei Gaststätten und Einzelhandel

Autor: |2020-12-18T10:10:05+01:0018 Dezember 2020|Allgemeines, Coronavirus, Mietrecht|, , , , , , , , , , |

Das LG München I (Urt. v. 22.09.2020, Az. 3 O 4495/20) sowie das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 02.10.2020, Az. 2-15 O 23/23) haben entschieden, dass dem Vermieter während den Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie und den damit zusammenhängenden Verboten für den Betrieb von Gaststätten und Einzelhandel nicht die volle Miete/ Pacht [...]

6 06.11.2020

Erstes Gerichtsurteil: Pandemie ist Höhere Gewalt

Autor: |2020-11-06T10:36:06+01:006 November 2020|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Coronavirus, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Das Corona-Virus hat sich auf der ganzen Welt verbreitet und betrifft Menschen, aber auch die Wirtschaft. Unternehmen müssen aufgrund von Corona-Eindämmungsmaßnahmen starke wirtschaftliche Einschnitte verkraften. Anfangs wurde die Pandemie, zum Unverständnis der Betroffenen, nicht als „höhere Gewalt“ qualifiziert. Das scheint sich nun aber zu ändern! Das Landgericht Paderborn hat das erste [...]

15 15.02.2012

Unzulässige Bearbeitungsgebühren – Drohen Banken Rückzahlungen in Milliardenhöhe?

Autor: |2012-02-15T09:15:41+01:0015 Februar 2012|Zivilrecht|, , , , , , , , , , , |

Nahezu alle Banken verlangen im Rahmen der Kreditvergabe von ihren Kunden unterschiedlich hohe Bearbeitungsgebühren und ignorieren damit eine eindeutige Rechtsprechung von bundesweit 8 Oberlandesgerichten. Die Oberlandesgerichte OLG Bamberg (Az 3 U 78/10), OLG Dresden (Az 8 U 1461/10), OLG Düsseldorf (Az I-6 U 162/10), OLG Frankfurt am Main (Az 17 U [...]