Maskenpflicht

23 23.05.2020

erste Gerichtsentscheidungen zu Corona

Autor: |2020-05-13T14:52:50+02:0023 Mai 2020|Coronavirus, Urteile|, , , , , , , , |

Inzwischen gibt es die ersten Gerichtsentscheidungen, die im Zusammenhang mit dem Corona-Virus getroffen wurden. Das Corona-Virus beschäftigt momentan nicht nur die Bürger, sondern auch die Gerichte. Es sind etliche Klagen von Privatpersonen und Unternehmen anhängig, die Folge der Beschränkungen durch das Corona-Virus sind. Wir geben einen Überblick über die aktuelle Lage. [...]

6 06.05.2020

Maskenpflicht ist rechtmäßig

Autor: |2020-05-04T23:05:19+02:006 Mai 2020|Coronavirus|, , , , , , , , , |

Nun gilt in allen Bundesländern im Nahverkehr (in Berlin seit dem 27.04.2020), sowie in Geschäften (in Berlin ab dem 29.04.2020) eine Maskenpflicht. Viele Bürger sind daher verunsichert, ob die Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung überhaupt rechtmäßig ist. Immerhin greift es doch in das aus Art. 2 I GG (der freien Entfaltung) [...]