Verschulden

13 13.01.2013

BGH: zur außerordentlichen Kündigung und Anwendbarkeit der Schonfrist

Autor: |2013-01-13T18:43:51+02:0013 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

BUNDESGERICHTSHOFBESCHLUSSVIII ZR 238/12 vom 15. August 2012 Der VIII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat am 15. August 2012 beschlossen:Der Antrag der Beklagten, die Zwangsvollstreckung aus dem Urteil der Zivilkammer 67 des Landgerichts Berlin vom 18. Juni 2012 einstweilen einzustellen, wird zurückgewiesen.Gründe:I.Der Kläger nimmt die Beklagten auf Räumung der von ihnen gemieteten Wohnung in [...]

13 13.01.2013

BGH: zur fristlosen Kündigung wegen Zahlungsverzug und Verschulden des Mieters

Autor: |2013-01-13T18:10:13+02:0013 Januar 2013|Immobilienrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , |

 BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 138/11 Verkündet am: 11. Juli 2012 Der eine fristlose Kündigung begründende Zahlungsverzug entfällt nicht wegen fehlenden Verschuldens des Mieters, wenn dieser bei Anwendung verkehrsüblicher Sorgfalt hätte erkennen können, dass die tatsächlichen Voraussetzungen des von ihm in Anspruch genommenen Minderungsrechts nicht bestehen (im Anschluss an BGH, Urteil vom [...]

13 13.12.2012

Nachberechnung vorbehalten – spätere Betriebskostenabrechnung möglich

Autor: |2012-12-13T08:00:38+02:0013 Dezember 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Wenn die Mietvertragsparteien vereinbart haben, dass die Betriebskosten durch den Mieter zu zahlen sind, so muss diesem eine Aufstellung über die Kosten zugehen. Er muss schließlich in eine Lage versetzt werden, aus welcher heraus er beurteilen kann, ob die einzelnen Positionen und deren Höhe gerechtfertigt sind. Die Betriebskosten sind durch den [...]