Produkt

24 24.02.2021

Welche Angaben müssen Händler zur Garantie eines Pro­dukts machen?

Autor: |2021-02-21T11:27:13+01:0024 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Der Bundesgerichtshof hat dem Gerichtshof der Europäischen Union ein Verfahren vorgelegt, in dem er festgestellt wissen möchte, wann Internethändler verpflichtet sind Verbraucher über Herstellergarantien zu informieren. Denn in dem in der Revisionsinstanz zu entscheidenden Fall hatte der Online-Händler lediglich mit einem Link auf spärliche Garantieangaben des Herstellers verwiesen. In diesem Artikel [...]

23 23.02.2021

BGH ent­scheidet den Schinken-Streit

Autor: |2021-02-21T11:20:22+01:0023 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Marken- & Geschmacksmusterrecht, Markenrecht|, , , , , , , , , |

Schwarzwälder Schinken darf auch dann Schwarzwälder Schinken heißen, wenn er nicht im Schwarzwald geschnitten und verpackt wurde. Das entschied mit Beschluss vom 03.09.2020 der BGH (Az. I ZB 72/19). Nach jahrelangem Rechtsstreit hat das Gericht die Rechtsbeschwerde des Schutzverbandes der Schwarzwälder Schinkenhersteller zurückgewiesen. In diesem Artikel erfahren Sie alles was Sie [...]

13 13.02.2019

Unwissenheit schützt vor Strafe nicht – Was Sie bei der Markteinführung neuer Produkte beachten sollten

Autor: |2019-02-25T13:42:52+01:0013 Februar 2019|Markenrecht|, , , , , , , , , , , |

Wer neue Produkte auf den Markt bringt, möchte diese nach den eigenen Vorstellungen designen, bepreisen und bewerben. Dabei gibt es jedoch umfangreiche Regeln und Einschränkungen zu beachten, die sich vor allem aus dem Markenrecht und dem Wettbewerbsrecht ergeben. Markenrecht Die Wiedererkennbarkeit des eigenen Unternehmens ist wichtig zur Kundengewinnung und -bindung. Jedes [...]