OLG Hamm

21 21.03.2019

Hobbybrauer verlangt Markenlöschung von Krombacher

Autor: |2019-04-04T16:44:04+02:0021 März 2019|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , |

Ein Hobbybrauer beantragte 2017 die Löschung der Wortmarke „Felsquellwasser“, die die Brauerei Krombacher schon lange verwendet. Der Herr meinte, dass Krombacher die Marke nicht rechtserhaltend verwendet hat und sie deswegen verfallen ist. Da die Brauerei seinen Forderungen nicht nachkam, klagte er vor dem LG Bochum. Als Krombacher dort unterlag, legte das [...]

14 14.01.2013

OLG Hamm: Pflichtangaben auf Werbeprospekten

Autor: |2013-01-14T22:03:57+02:0014 Januar 2013|Urteile|, , , |

Oberlandesgericht HammBeschluss vom 13.10.2011Az.: I-4 W 84/11 Auf die Beschwerde wird der angefochtene Beschluss abgeändert.Der Antragsgegnerin wird bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der künftigen Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 €, ersatzweise Ordnungshaft oder Ordnungshaft bis zu sechs Monaten, zu vollziehen an den Geschäftsführern der persönlich haftenden Gesellschafterin, untersagt,im [...]

31 31.12.2012

OLG Hamm: Onlinehändler haftet für Markenrechtsverstoß der von ihm beauftragten Preissuchmaschine

Autor: |2012-12-31T00:16:09+02:0031 Dezember 2012|Markenrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Oberlandesgericht HammUrteilDie Be­ru­fung der Be­klag­ten gegen das am 14.02.2012 ver­kün­de­te Urteil der 12. Zi­vil­kam­mer - Kam­mer für Han­dels­sa­chen - des Land­ge­richts Bo­chum wird mit der Maß­ga­be zu­rück­ge­wie­sen, dass die Wör­ter „zur Be­wer­bung von Elekt­ro­mo­bi­len zu ver­wen­den, ins­be­son­de­re das Zei­chen” eben­so in dem land­ge­richt­li­chen Unter­las­sungs­te­nor ent­fal­len wie die Wör­ter „zu be­nut­zen und/oder”.Die [...]

14 14.09.2010

Die App-Informationspflichten

Autor: |2010-09-14T08:46:37+02:0014 September 2010|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Eine aktuelle Studie, welche das Marktforschungsinstitut research2guidance, im Auftrag der BITKOM durchgeführt hat, hat sich mit dem Thema Apps beschäftigt, von denen aktuell ca. 500.000 Stück angeboten werden. Die Studie hat festgestellt, dass im Jahre 2009 international rund 3,1 Milliarden Apps für Smartphones und das iPhone von Nutzern heruntergeladen wurde. Im [...]

26 26.04.2010

Skurril: Computerarbeit stellt Eingriff in die richterliche Unabhängigkeit dar

Autor: |2010-04-26T15:39:18+02:0026 April 2010|Allgemeines|, , , |

2007 trat das „Gesetz über elektronische Handelsregister und Genossenschaftsregister sowie das Unternehmensregister“ (EHUG) in Kraft. Hierdurch sollte das deutsche Registerwesen umfassend reformiert und dem Internetzeitalter angepasst sowie der Verfahrensablauf optimiert werden, um und überflüssigen Arbeits- und Kostenaufwand zu vermeiden. Dieses Gesetz stieß bei einem mit der Bearbeitung von Handelsregisterangelegenheiten betrauten Richter [...]

7 07.04.2010

OLG Hamm: Mehrfachabmahnungen nicht zwingend rechtsmissbräuchlich

Autor: |2010-04-07T17:16:00+02:007 April 2010|Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , |

Das OLG Hamm hat bereits in einer Entscheidung vom 21. Januar 2010 – Az. 4 U 168/09 festgestellt, dass der Abmahnenden nicht gehalten ist weitergehenden Untersuchungspflichten bezüglich andersartige Wettbewerbsverstöße anzustellen. Den Abmahnenden treffen nach der durch das OLG vertretenen Ansicht keine Beobachtungs- oder Untersuchungspflichten bezüglich einer Internetseite. Sofern der weitere Wettbewerbsverstoß [...]

24 24.07.2009

Fehlende Angaben im Impressum kein Bagatellverstoß

Autor: |2009-07-24T13:41:39+02:0024 Juli 2009|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Das Oberlandesgericht Hamm hat in seiner Entscheidung vom 2. April 2009 (AZ: 4 U 213/08) entschieden, dass das Fehlen der Angabe der Handelsregister- und der Umsatzsteuer-(bzw. Wirtschafts)identifikationsnummer in der Anbieterkennzeichnung eines Internetshops wettbewerbswidrig ist. Über [...]