Herausgabe

23 23.08.2019

BGH-Urteil zur Ersitzung gestohlener Kunstwerke

Autor: |2019-08-20T09:48:05+02:0023 August 2019|Allgemein, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der BGH hatte aktuelle über einen Fall zu entscheiden, in dem der Enkel eines Künstlers ein Bild herausforderte, was seinem Opa gestohlen wurde – Ersitzung, ja oder nein? Worum genau ging es? Eine Frau ging zu einem Auktionshaus in Luzern, um zwei Gemälde versteigern zu lassen. Das Auktionshaus informierte die Polizei [...]

1 01.11.2018

OLG Frankfurt a.M.: Der Facebook-Messenger ist kein Social Network

Autor: |2018-10-29T21:49:54+02:001 November 2018|Social Media Recht|, , , , , , , , , |

Werden rechtswidrige Inhalte über den Facebook-Messenger verschickt, so hat der Betroffenen keinen Anspruch auf Herausgabe der Nutzerdaten des Verschickers. Das stellte das OLG Frankfurt am Main in einem kürzlich ergangenen Beschluss fest (OLG Frankfurt a.M., Beschluss vom 06.09.2018, Az. 16 W 27/18). Ihre Entscheidung gründeten die Richter dabei insbesondere darauf, dass [...]

4 04.04.2013

BGH: zur Untervermietung von Wohnraum

Autor: |2013-04-04T21:53:27+02:004 April 2013|Urteile|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

 BUNDESGERICHTSHOFIM NAMEN DES VOLKESURTEILVIII ZR 74/10 Verkündet am: 2. Februar 2011 Leitsätzea) Nimmt der Mieter eine Untervermietung vor, ohne die erforderliche Erlaubnis seines Vermieters einzuholen, verletzt er seine vertraglichen Pflichten auch dann, wenn er einen Anspruch auf Erteilung der Erlaubnis hat.b) Ob ein derartiger Vertragsverstoß des Mieters ein die ordentliche Kündigung des [...]

22 22.02.2013

Wohnungsräumung – Neues Mietrecht erleichtert Vollstreckung gegen Dritte

Autor: |2013-02-22T08:00:54+02:0022 Februar 2013|Mietrecht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am Ende einer erfolgreichen Räumungsklage steht der Räumungstitel. Der Titel gibt dem Vermieter jedoch nur die Möglichkeit sein Recht gegen im Titel bezeichnete Personen durchzusetzen. Die Durchsetzung geschieht durch den Gerichtsvollzieher, wenn der Mieter nicht freiwillig die Wohnung herausgibt. Problematisch wird die Situation, falls eine andere Person als der Mieter, wie [...]

11 11.09.2012

Abschlepp-Abzocke II – neue Entscheidung vereinfacht Anspruchsdurchsetzung Geschädigter

Autor: |2012-09-11T08:59:35+02:0011 September 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein jüngst vom Bundesgerichtshof entschiedener Fall (BGH, Urteil vom 6. Juli 2012 – V ZR 268/11) hinsichtlich der Kostenproblematik von Abschleppvorgängen, sollte nun insbesondere die Opfer von Gebührenabzocke beruhigen. Oft kann der betroffene Falschparker nicht erkennen, ob der Grundstückseigentümer durch eigene Angestellte oder herbei gerufene Unternehmen die Störung seines Besitzes beseitigen [...]

7 07.06.2012

Das Berliner Modell bei Räumungsverfahren

Autor: |2012-06-07T09:00:30+02:007 Juni 2012|Allgemeines, Insolvenzrecht, Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Oftmals kommt es vor, dass der Mieter seine Mietschulden nicht begleicht aber weiterhin in der Wohnung bleibt und der Vermieter sich an die Gerichte wenden muss, um an sein Geld und an seine Wohnung zu gelangen.Ausgangspunkt der folgenden Darstellung ist ein ordnungsgemäß gekündigtes Mietverhältnis, also eine Situation, welche den Vermieter nach [...]