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16 16.11.2019

Filesharing: Darlegungslast bei Ehegatten

Autor: |2019-11-11T08:51:13+01:0016 November 2019|Urheberrecht, Urteile|, , , , , , , , , , , , , |

Wenn von einem Familienmitglied eine illegale Tauschbörse verwendet wird, stellt sich die Frage, ob der Anschlussinhaber dafür haften muss. Wir wollen die sogenannte sekundäre Darlegungslast anhand der aktuellen Entscheidung des LG Berlin (Az.: 15 S 23/18) erklären, die doch recht streng ausfällt. Was ist die sekundäre Darlegungslast? Grundsätzlich ist es im [...]

14 14.11.2019

Gebrauchtwagen-Käufer und VW

Autor: |2019-11-07T13:31:10+01:0014 November 2019|Allgemein, Vertragsrecht|, , , , , , , , |

Auch Gebrauchtwagen-Käufer haben einen Anspruch gegen die Volkswagen AG. Das OLG Naumburg entschied am 27. September 2019 (Az. 7 U 24/19), dass VW nicht nur Käufer von Neuwagen vorsätzlich sittenwidrig geschädigt hat. Gebrauchtwagen-Käufer setzte sich zur Wehr Der Kläger erwarb im Frühjahr 2014 einen VW Tiguan 2.0 TDI R-Line im Rahmen [...]

22 22.01.2019

Update im Diesel-Abgasskandal

Autor: |2019-01-18T21:35:23+01:0022 Januar 2019|Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Neue Gerichtsentscheidungen im VW Abgasskandal werden aktuell regelmäßig durch Gerichte in ganz Deutschland veröffentlicht. Hier gibt es das Update für Betroffene.

16 16.02.2012

Ein Beispiel für Transparenz und Verbraucherschutz

Autor: |2012-02-16T09:15:43+01:0016 Februar 2012|Internetrecht|, , , , , , , , , |

Das gesetzliche Widerrufsrecht ist regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen, gleich ob im Rahmen ungeliebter Abmahnungen oder zwischen Onlinehändler und Verbraucher. Häufiger Streitpunkt ist dabei der Ausschluss bzw. die Ausübung des Widerrufsrechts im Falle entsiegelter Waren. § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB sieht folgendes vor: „Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes [...]

7 07.10.2011

Microsoft gewinnt Rechtsstreit über Windows-Software mit Echtheitszertifikaten

Autor: |2011-10-07T09:27:23+02:007 Oktober 2011|Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Nach einer aktuellen Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes Nr. 157/2011 hat Microsoft den Rechtsstreit über den Handel mit Windows-Software mit Echtheitszertifikaten gewonnen. Die Klägerin ist die Microsoft Corporation. Sie ist Inhaberin der Wortmarke "MICROSOFT", unter der sie die Betriebssystem-Software "Windows" vertreibt. Bei der sog. OEM-Version wird die Software durch den Computerhersteller auf der [...]

21 21.03.2011

Das Ende der Internetabzocke?

Autor: |2011-03-21T09:01:09+01:0021 März 2011|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

In einem aktuellen Urteil vom 3. März 2011 hat das Amtsgericht Mainz (AZ: 89 C 284/10) entschieden, dass der Betreiber der Internetplattform www.top-of-software.de zur Zahlung außergerichtlicher Anwaltskosten verpflichtet sei, die zur Abwehr einer unberechtigten Forderung aufgewendet werden musste. Über die Internetplattform www.top-of-software.de kann im Internet kostenlos verfügbare Software heruntergeladen werden. Allerdings [...]

3 03.02.2011

Bundesgerichtshof legt EuGH Fragen zur Zulässigkeit des Vertriebs „gebrauchter“ Softwarelizenzen vor

Autor: |2011-02-03T13:47:27+01:003 Februar 2011|Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Der u. a. für das Urheberrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat, ausweislich einer eigenen Pressemitteilung Nr. 21/2011, dem Gerichtshof der Europäischen Union heute Fragen zur urheberrechtlichen Zulässigkeit des Vertriebs "gebrauchter" Softwarelizenzen zur Vorabentscheidung vorgelegt. Die Klägerin entwickelt Computersoftware, die sie ganz überwiegend in der Weise vertreibt, dass die Kunden keinen Datenträger [...]

27 27.07.2009

Erschöpfung bei vorinstallierter Software

Autor: |2009-07-27T09:18:23+02:0027 Juli 2009|Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Nun hat sich auch das Oberlandesgericht Düsseldorf zum Thema Erschöpfung bei Softwareverkäufen geäußert. In seiner Entscheidung vom 29. Juni 2009 (AZ: I-20 U 247/08), hat das OLG Düsseldorf entschieden, dass sich das Verbreitungsrecht gemäß