Sommer unseres Lebens

19 19.09.2012

Auch bei Filesharing-Abmahnungen gilt die gesetzliche Beweislastverteilung

Autor: |2012-09-19T09:03:00+02:0019 September 2012|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Eine begrüßenswerte Entscheidung hat das Landgericht Düsseldorf mit Datum 21. März 2012 (AZ: 12 O 579/10) getroffen und damit einen Rückkehr zu den im Gesetz geregelten Beweislastverteilungen begründet, die bisher oftmals in gerichtlichen Entscheidungen im Bereich Filesharing vermisst wurden.Hintergrund des Verfahrens waren mehrere Abmahnungen wegen angeblich begangener Urheberrechtsverletzungen durch öffentliches Zugänglichmachen [...]

14 14.05.2010

Die Konsequenzen für Filesharing-Abmahnungen aus dem BGH Urteil

Autor: |2010-05-14T09:25:02+02:0014 Mai 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Die Meldungen über das Urteil des Bundesgerichtshofes zur Haftung des Anschlussinhabers eines W-LAN Netzwerkes haben sich am vergangenen Mittwoch überschlagen. Die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes wurde in einer Vielzahl von juristischen Blogs wiedergegeben. Darüber hinaus wurde freudig darüber berichtet, dass dieses Urteil die sog. Massenabmahnungen aushebeln würde. Gleichzeitig gab es einige wenige [...]

12 12.05.2010

BGH: Kein Schadensersatzanspruch bei nicht ausreichend gesichertem WLAN

Autor: |2010-05-12T10:23:11+02:0012 Mai 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Nach einer aktuellen Entscheidung des für Urheberrechtsverletzungen I. Senats  des Bundesgerichtshofs (Urteil vom 12.Mai 2010, AZ: I ZR 121/08) können Privatpersonen, gemäß der Pressemeldung des BGH, auf Unterlassung, nicht dagegen auf Schadensersatz in Anspruch genommen werden, wenn der WLAN-Anschluss nicht ausreichend gesichert ist und von unberechtigten Dritten für Urheberrechtsverletzungen im Internet [...]