Winterdienst

7 07.12.2012

Schneeschippen, Streuen & Co. – alle Jahre wieder

Autor: |2012-12-07T08:00:28+01:007 Dezember 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Jedes Jahr aufs Neue stellen sich die gleichen Fragen. Wann muss wer den Schnee beseitigen und die vereisten Flächen streuen? Wenn mietvertraglich keine andere Pflichtentragung ausgehandelt wurde ist grundsätzlich der Grundstückseigentümer beziehungsweise der Vermieter zur Gewährleistung der sicheren Begehbarkeit von Grund und Boden des zum Publikumsverkehr dienenden Weges und der Hauszugänge [...]

20 20.10.2011

Winterdienst – wirksame Übertragung von Verkehrssicherungspflichten auf Mieter?

Autor: |2011-10-20T17:45:37+02:0020 Oktober 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Räum- und Streupflicht trifft grundsätzlich den Vermieter als Grundeigentümer. Der Mieter ist nur dann zum Winterdienst verpflichtet, wenn ihm diese Aufgabe wirksam übertragen wird.Wie wird die Verkehrssicherungspflicht an den Mieter wirksam delegiert? -     Schriftliche Festlegung im Mietvertrag, z.B. durch die Bezugnahme auf die Hausordnung, die eine entsprechende Klausel enthält?Die Übertragung dieser [...]