außerordentliche Kündigung

16 16.08.2021

Welche Rechte habe ich bei einer Autoreparatur?

Autor: |2021-08-15T12:37:59+02:0016 August 2021|Allgemein, Allgemeines, Vertragsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Bei einer Autoreparatur läuft nicht alles immer einwandfrei ab. Oftmals kommt es aufgrund von Unklarheiten bei Vertragsschluss zu unerwartet hohen Kosten. Damit Ihnen das nicht passiert, haben wir für Sie das Wichtigste in diesem Artikel zusammengefasst. Reparaturauftrag erteilen Bevor das Fahrzeug in die Reparatur geht, muss der jeweiligen Werkstatt ein Reparaturauftrag [...]

5 05.07.2021

„Duplicate content“ als Kündigungsgrund für die außerordentliche Kündigung eines SEO-Vertrags?

Autor: |2021-07-06T10:11:15+02:005 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Das Landgericht München hat mit Urteil vom 19.03.2021 (Az. 22 O 14761/19) entschieden, dass ein sog. „Duplicate Content“ als außerordentlicher Kündigungsgrund anzusehen ist.  Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Sachverhalt In diesem Rechtsstreit stritt eine Online-Marketing-Agentur, die ihren Schwerpunkt auf Suchmaschinenoptimierung ihrer Kunden legte, [...]

21 21.01.2021

Sonderkündigungsrecht für Sky Kunden aufgrund des Corona Virus

Autor: |2021-01-21T09:39:17+01:0021 Januar 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , |

Das AG München entschied (Urt. v. 08.10.2020, Az. 144 C 13551/20), dass die Corona-Pandemie und der damit verbundene Ausfall diverser Sportveranstaltungsübertragungen einen wichtigen Grund im Sinne von § 626 Abs. 1 BGB darstellt, der den Abonnenten zur außerordentlichen Kündigung eines Sky-Abos berechtigt. Das Urteil ist rechtskräftig. In diesem Artikel erfahren Sie [...]

10 10.12.2020

Gericht erlaubt Sonderkündigungsrecht für Sky-Abo

Autor: |2020-12-10T09:11:14+01:0010 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Gute Nachrichten für all diejenigen, die ein Sky Abonnement abgeschlossen haben, um Live-Übertragungen von Sportveranstaltungen zu sehen und diese aufgrund von Einschränkungen der Corona-Pandemie nicht sehen können. Sie könnten ein Sonderkündigungsrecht haben! Wir erklären Ihnen in diesem Beitrag was Sie wissen müssen! Sachverhalt Ein Sky-Kunde konnte live-Sportveranstaltungen nicht sehen, weil sie [...]

2 02.12.2020

Ras­sis­ti­sche Äuße­rungen erlauben Kündigung

Autor: |2020-12-01T10:34:55+01:002 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Das Bundesverfassungsgericht (Az. BvR 2727/19) hat entschieden, dass keine Verfassungswidrigkeit bei einer Kündigung wegen menschenverachtender Äußerung vorliegt. Laut BVerfG seien Äußerungen wie „Ugah, Ugah“ menschenverachtend.  Sachverhalt Der Beschwerdeführer war Betriebsratsmitglied. Im Rahmen einer Auseinandersetzung während einer Betriebsratssitzung über den Umgang mit einem EDV-System betitelte er einen dunkelhäutigen Kollegen mit den Worten [...]

25 25.03.2013

Untervermietung – Einblick in die Rechtslage

Autor: |2013-03-25T08:00:54+01:0025 März 2013|Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Soll ein Zimmer, eine Wohnung oder ein Grundstück untervermietet werden, so stellen sich für den Eigentümer (bzw. Vermieter), den Mieter und den Untermieter eine Vielzahl von Fragen. Zunächst ist eine wichtige Differenzierung angebracht. Bekanntermaßen gibt es Wohnraummietverhältnisse und sonstige Mietverhältnisse. Dies ist für die Anwendung von § 553 BGB entscheidend, da [...]

18 18.03.2013

Untervermietung – Einblick in die Rechtslage 1.Teil

Autor: |2013-03-18T08:00:35+01:0018 März 2013|Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Teil 1/2 Soll ein Zimmer, eine Wohnung oder ein Grundstück untervermietet werden, so stellen sich für den Eigentümer (bzw. Vermieter), den Mieter und den Untermieter eine Vielzahl von Fragen. Zunächst ist eine wichtige Differenzierung angebracht. Bekanntermaßen gibt es Wohnraummietverhältnisse und sonstige Mietverhältnisse. Dies ist für die Anwendung von § 553 BGB [...]

19 19.10.2011

Heizen oder Geizen? Mietminderung bei nicht ordnungsgemäßer Beheizung oder gar Recht auf außerordentliche Kündigung

Autor: |2011-10-19T15:48:24+02:0019 Oktober 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ausweislich der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist  das Funktionieren der Heizung in den Wintermonaten und in der Übergangszeit von erheblicher Bedeutung für die Gebrauchstauglichkeit der gemieteten Räume. Enthält der Mietvertrag über eine Wohnung keine Regelung über die Heizperiode, so gilt hierfür der übliche Zeitraum der Beheizung vom 1. Oktober bis zum 30. April, so [...]

15 15.04.2010

Fristlose Kündigung nach tätlichem Angriff gegen Kollegen auf Betriebsfeier zulässig

Autor: |2010-04-15T11:46:52+02:0015 April 2010|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , |

Das Arbeitsgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 8. April 2010, Az. 4 BV 13/08 entschieden, dass die Weiterbeschäftigung eines Mitarbeiters, der einen Kollegen auf einer Betriebsfeier tätlich angegriffen hatte, bis zum Ende der Kündigungsfrist für ein Unternehmen auch dann nicht zumutbar ist, wenn der Mitarbeiter Betriebsratsvorsitzender ist und mehr als 20 [...]