außerordentliche Kündigung

25 25.03.2013

Untervermietung – Einblick in die Rechtslage

Autor: |2013-03-25T08:00:54+02:0025 März 2013|Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Soll ein Zimmer, eine Wohnung oder ein Grundstück untervermietet werden, so stellen sich für den Eigentümer (bzw. Vermieter), den Mieter und den Untermieter eine Vielzahl von Fragen. Zunächst ist eine wichtige Differenzierung angebracht. Bekanntermaßen gibt es Wohnraummietverhältnisse und sonstige Mietverhältnisse. Dies ist für die Anwendung von § 553 BGB entscheidend, da [...]

18 18.03.2013

Untervermietung – Einblick in die Rechtslage 1.Teil

Autor: |2013-03-18T08:00:35+02:0018 März 2013|Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Teil 1/2 Soll ein Zimmer, eine Wohnung oder ein Grundstück untervermietet werden, so stellen sich für den Eigentümer (bzw. Vermieter), den Mieter und den Untermieter eine Vielzahl von Fragen. Zunächst ist eine wichtige Differenzierung angebracht. Bekanntermaßen gibt es Wohnraummietverhältnisse und sonstige Mietverhältnisse. Dies ist für die Anwendung von § 553 BGB [...]

19 19.10.2011

Heizen oder Geizen? Mietminderung bei nicht ordnungsgemäßer Beheizung oder gar Recht auf außerordentliche Kündigung

Autor: |2011-10-19T15:48:24+02:0019 Oktober 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ausweislich der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist  das Funktionieren der Heizung in den Wintermonaten und in der Übergangszeit von erheblicher Bedeutung für die Gebrauchstauglichkeit der gemieteten Räume. Enthält der Mietvertrag über eine Wohnung keine Regelung über die Heizperiode, so gilt hierfür der übliche Zeitraum der Beheizung vom 1. Oktober bis zum 30. April, so [...]

15 15.04.2010

Fristlose Kündigung nach tätlichem Angriff gegen Kollegen auf Betriebsfeier zulässig

Autor: |2010-04-15T11:46:52+02:0015 April 2010|Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , |

Das Arbeitsgericht Osnabrück hat mit Urteil vom 8. April 2010, Az. 4 BV 13/08 entschieden, dass die Weiterbeschäftigung eines Mitarbeiters, der einen Kollegen auf einer Betriebsfeier tätlich angegriffen hatte, bis zum Ende der Kündigungsfrist für ein Unternehmen auch dann nicht zumutbar ist, wenn der Mitarbeiter Betriebsratsvorsitzender ist und mehr als 20 [...]