Richtlinie

17 17.01.2018

Cookies – rechtliche Pflichten und Umsetzung in der Praxis

Autor: |2018-01-17T12:09:57+02:0017 Januar 2018|Internetrecht|, , , , , , |

Cookies sind Textdateien, die vom Browser beim Aufrufen der Webseite auf dem Computer des Nutzers gespeichert werden. Durch sie kann die Benutzerfreundlichkeit der Webseite erhöht werden, indem zum Beispiel Einkaufswagen in Online-Shops verwaltet oder Log-in-Daten und Spracheinstellungen gespeichert werden. Firmen können mit der Hilfe von Cookies aber auch detaillierte Benutzerprofile anlegen. [...]

24 24.09.2011

Schutzdauer des Urheberrechts für Musiker in der EU von 50 auf 70 Jahre erhöht

Autor: |2011-09-24T14:06:12+02:0024 September 2011|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Ausweislich einer aktuellen Pressemeldung hat der Rat am 12.09.2011 die Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2006/116/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Anhebung des Urheberschutzes für Musiker und Produzenten von Musikaufnahmen in der EU von 50 auf 70 Jahre verabschiedet.Ziel des Vorschlags sei es, die soziale [...]

9 09.07.2010

Keine Hinsendekosten für Verbraucher beim Widerruf

Autor: |2010-07-09T08:37:17+02:009 Juli 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 07.07.2010 Az. VIII ZR 268/07) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass der Verkäufer von Waren bei Fernabsatzgeschäften und einem wirksam erklärten Widerruf des Verbrauchers die Kosten der Hinsendung der Ware zu tragen hat. Die Auferlegung dieser Kosten auf den Verbraucher ist im Fall der wirksamen [...]

2 02.07.2009

Anspruch auf Besichtigung im Eilverfahren

Autor: |2009-07-02T14:17:20+02:002 Juli 2009|Urheberrecht|, , , |

Wird im Wege der einstweiligen Verfügung der Anspruch auf Auskunft hinsichtlich Dritter verfolgt, bedarf es eines Verfügungsgrundes nach der Zivilprozessordnung. Dem steht Art. 7 der Richtlinie zur Durchsetzung der Rechte des geistigen Eigentums nicht entgegen.   […]