Urheberrechtsverletzung

31 31.05.2019

Patrick McHardy: Urheberrechtliche Abmahnung

Autor: |2019-05-28T11:56:24+02:0031 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Linux ist eine bekannte Open-Source-Software, die grundsätzlich von jedem genutzt werden kann und deren Quellcode eingesehen und verändert werden darf. Dabei müssen sich die Nutzer aber an die strengen Lizenzbedingungen halten. Sonst kann es teuer werden, wie auch der aktuelle Fall mit der Abmahnung durch Patrick McHardy wieder zeigt. Wer ist [...]

5 05.02.2019

Amazon haftet bei Markenverletzungen durch den Verkauf von Markenprodukten über den Amazon Marketplace

Autor: |2019-02-05T00:31:33+02:005 Februar 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Nicht nur ärgerlich, sondern auch potentiell rufschädigend und ein großer finanzieller Verlust – Wenn sich Verkäufer bei Amazon an das eigene Markenprodukt hängen und es für einen geringeren Preis verkaufen, wird das für die Hersteller zu einem großen Problem. Dass die Drittverkäufer damit Marken- und Urheberrechtsverletzungen begehen, ist ihnen oftmals gar [...]

28 28.06.2013

Kein fliegender Gerichtsstand mehr bei Filesharing-Klagen

Autor: |2013-06-28T18:12:55+02:0028 Juni 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 27.06.2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen. Der Name ist zunächst einmal vielversprechend, denn unseriöse Geschäftspraktiken kommen einem in unserer Branche doch leider immer noch viel zu oft unter. Nun darf man sicherlich nicht erwarten, dass diese neue Regelung das Ende jeglichen Fehlverhaltens im geschäftlichen Bereich zur [...]

28 28.03.2013

Der Wind dreht sich bei Filesharing-Abmahnungen

Autor: |2013-03-28T09:22:08+02:0028 März 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Es zeichnet sich bereits seit einigen Wochen und Monaten ab, dass sich der Wind an deutschen Gerichten beim Thema Filesharing-Abmahnungen etwas gedreht hat. Nachdem in der Vergangenheit Abgemahnte vor Gerichten regelmäßig die schlechtere Ausgangsposition hatten und Gerichte teilweise pauschal einen Urheberrechtsverstoß aufgrund des Vortrages der Rechteinhaber, wie er auch aus Abmahnungen [...]

30 30.01.2013

Zukünftige Abmahnkosten beim Filesharing: Maximal EUR 155,30

Autor: |2013-01-30T08:58:04+02:0030 Januar 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , |

Wie man einem aktuellen Bericht der Süddeutschen Zeitung entnehmen kann, soll zwischen der Union und der FDP eine Einigung über ein Gesetz erzielt worden sein, das Verbraucher vor Massenabmahnungen bei  Urheberrechtsverletzungen schützen soll. Das durch die Justizministerin Leutheusser-Schnarrenberger vorangetriebene sog. „Anti-Abzock-Gesetz“ soll nun doch kommen. Der Gesetzesentwurf soll bis zum 6. [...]

29 29.01.2013

Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

Autor: |2013-01-29T08:56:05+02:0029 Januar 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Manchmal ist es halt doch gut, einen Rechtsanwalt mit der Vertretung seiner Interessen zu beauftragen. Dies ist insbesondere in Spezialgebieten wie dem Urheberrecht der Fall. So … oder so ähnlich könnte auch die Überschrift eines Beschlusses des Landgericht Hamburg vom 11. Januar 2013 (AZ: 308 O 442/12) lauten. Mit diesem Beschluss [...]

11 11.06.2010

Filesharing-Abmahnung „M-TV Unplugged in New York“

Autor: |2010-06-11T09:55:34+02:0011 Juni 2010|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , |

Die Kanzlei Rasch aus Hamburg mahnt aktuell vermehrt das Musik-Album "M-TV Unplugged in New York" der Sportfreunde Stiller für die Universal Music GmbH ab. Gegenstand dieser Abmahnungen ist eine geltend gemachte Urheberrechtsverletzung aufgrund des Verbreitens des urheberrechtlich geschützten Werkes in sog. P2P- oder Filesharing-Netzwerken.Zur Vermeidung einer gerichtlichen Auseinandersetzung unterbreitet die Kanzlei [...]

1 01.06.2010

Frage der Woche: Die Voraussetzungen des §97a Abs.2 UrhG

Autor: |2010-06-01T11:53:51+02:001 Juni 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Vor kurzem haben wir unsere Aktion "Frage der Woche" gestartet. Aus den uns zugesandten Fragen suchen wir dabei die Themen aus, die am meisten nachgefragt werden. Wir möchten uns auf diesem Wege zunächst für Ihre Fragen bedanken. In der vergangenen Woche erreichten uns eine Vielzahl an Zuschriften zu dem Thema "Abmahnung" [...]

14 14.05.2010

Die Konsequenzen für Filesharing-Abmahnungen aus dem BGH Urteil

Autor: |2010-05-14T09:25:02+02:0014 Mai 2010|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Die Meldungen über das Urteil des Bundesgerichtshofes zur Haftung des Anschlussinhabers eines W-LAN Netzwerkes haben sich am vergangenen Mittwoch überschlagen. Die Pressemitteilung des Bundesgerichtshofes wurde in einer Vielzahl von juristischen Blogs wiedergegeben. Darüber hinaus wurde freudig darüber berichtet, dass dieses Urteil die sog. Massenabmahnungen aushebeln würde. Gleichzeitig gab es einige wenige [...]