Urheberrechtsverletzung

9 09.09.2021

BGH: Keine öffentliche Wiedergabe bei 70-Zeichen-URL

Autor: |2021-09-09T14:57:15+02:009 September 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel, Urheberrecht|, , , , , , , , , , |

Der BGH urteilte, ein ursprünglich urheberrechtswidrig im Internet veröffentlichtes Bild ist nicht mehr öffentlich zugänglich, wenn es nur noch durch Eingabe der korrekten Adresse gefunden werden kann. Denn dann liegt auch bei einer 70-Zeichen URL keine öffentliche Wiedergabe vor (BGH, Urteil vom 27.05.2021 - I ZR 119/20). Alles was Sie zu dieser [...]

22 22.07.2021

AdSimple Datenschutzerklärung: E-Mail mit Kaufaufforderung erhalten?

Autor: |2021-07-21T14:58:36+02:0022 Juli 2021|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , |

Haben Sie eine E-Mail mit Kaufaufforderung der AdSimple GmbH erhalten, bei der Sie aufgefordert werden nachträglich eine Lizenz zur Nutzung der Datenschutzerklärung zu erwerben? In diesem Beitrag erfahren Sie alles zur Kaufaufforderung von AdSimple und wie Sie sich verhalten sollten! Kauf nachholen AdSimple schreibt Nutzer mit der Bitte an, eine Lizenz [...]

25 25.05.2021

Amazon: Händler für automatische Zuordnung von Warenabbildungen anderer Händler zu seinem Angebot verantwortlich

Autor: |2021-05-22T18:10:45+02:0025 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Amazon-Händler sind dafür verantwortlich, dass das online abgebildete Foto mit den tatsächlich verkauften Produkten übereinstimmen. So entschied das OLG Frankfurt a.M. am 18.03.2021 (Az. 6 W 8/18). Lässt der Betreiber einer Internet-Handelsplattform es zu, dass eine von mehreren Händlern benutzte Produktbeschreibung („ASIN“) von jedem Händler ohne Kenntnis und Zustimmung der anderen [...]

17 17.02.2021

Anschlussinhaber muss Täter nach Abmahnung nicht benennen

Autor: |2021-02-13T10:58:16+01:0017 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Der I. Zivilsenat des BGH urteilte am 17.12.2020 (Az. I ZR 228/19), dass zwischen dem Rechtsinhaber, dessen urheberrechtlich geschütztes Werk ohne seine Zustimmung über eine Internettauschbörse öffentlich zugänglich gemacht wird und dem Täter regelmäßig keine gesetzliche Sonderverbindung besteht. Daher muss der (Internet-)Anschlussinhaber den Täter bei Abmahnung des Rechtsinhabers nicht benennen! Wir [...]

12 12.08.2020

Noch haften Youtube & Co. nicht direkt

Autor: |2020-08-10T11:36:18+02:0012 August 2020|Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Medienrecht, Social Media Recht, Urheberrecht|, , , , , , , , |

Laut der Schlussanträge des Generalanwalts am Gerichtshof der Europäischen Union (EuGH) haften Youtube & Co. zur Zeit noch nicht direkt. Das soll sich aber mit der bevorstehenden Urheberrechtslinie ändern! Wir erklären Ihnen, was das rechtlich bedeutet! Was wurde entschieden? Entschieden wurden, dass Betreiber von Online-Plattformen wie Youtube & Co. bei Verstößen [...]

7 07.08.2020

Keine Herausgabepflicht für IP-Adressen bei illegalem Upload

Autor: |2020-08-07T10:50:11+02:007 August 2020|Abmahnungen aktuell, Allgemein, Allgemeines, Datenschutz, Social Media Recht, Urheberrecht|, , , , , , |

Neues vom Europäischen Gerichtshof (EuGH): in einem Grundsatzurteil vom 9. Juli 2020 (Az. C-264/19) haben die Richter des EuGH entschieden, dass Plattformen (wie Youtube usw.) bei Urheberrechtsverletzungen nur die Postanschrift herausgeben müssen. Sachverhalt Der Bundesgerichtshof (BGH) legte dem EuGH im Jahre 2019, in einem sogenannten Vorabersuchungsverfahren, bereits mehrere Fragen zum Thema Urheberrechtsverletzungen und [...]

12 12.01.2020

Urheberrechtsverletzungen bei Youtube

Autor: |2020-01-23T10:01:11+01:0012 Januar 2020|Urheberrecht|, , , , , , , , , |

Haftet Youtube für die Urheberrechtsverletzungen seiner Nutzer? Diese Frage muss der EuGH entscheiden. Seit dem 26. November 2019 verhandelt das Gericht zu diesem Thema. Warum muss der EuGH über die Haftung von Youtube entscheiden? Der EuGH muss im Wege des Vorabentscheidungsverfahrens über die Frage der Haftbarkeit von Youtube entscheiden, da der [...]

31 31.05.2019

Patrick McHardy: Urheberrechtliche Abmahnung

Autor: |2019-05-28T11:56:24+02:0031 Mai 2019|Abmahnungen aktuell, Urheberrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Linux ist eine bekannte Open-Source-Software, die grundsätzlich von jedem genutzt werden kann und deren Quellcode eingesehen und verändert werden darf. Dabei müssen sich die Nutzer aber an die strengen Lizenzbedingungen halten. Sonst kann es teuer werden, wie auch der aktuelle Fall mit der Abmahnung durch Patrick McHardy wieder zeigt. Wer ist [...]

5 05.02.2019

Amazon haftet bei Markenverletzungen durch den Verkauf von Markenprodukten über den Amazon Marketplace

Autor: |2019-02-05T00:31:33+01:005 Februar 2019|Markenrecht, Online-Handel|, , , , , , , , , , , |

Nicht nur ärgerlich, sondern auch potentiell rufschädigend und ein großer finanzieller Verlust – Wenn sich Verkäufer bei Amazon an das eigene Markenprodukt hängen und es für einen geringeren Preis verkaufen, wird das für die Hersteller zu einem großen Problem. Dass die Drittverkäufer damit Marken- und Urheberrechtsverletzungen begehen, ist ihnen oftmals gar [...]

28 28.06.2013

Kein fliegender Gerichtsstand mehr bei Filesharing-Klagen

Autor: |2013-06-28T18:12:55+02:0028 Juni 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 27.06.2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen. Der Name ist zunächst einmal vielversprechend, denn unseriöse Geschäftspraktiken kommen einem in unserer Branche doch leider immer noch viel zu oft unter. Nun darf man sicherlich nicht erwarten, dass diese neue Regelung das Ende jeglichen Fehlverhaltens im geschäftlichen Bereich zur [...]