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Update: Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen

Wieder landete ein markenrechtlicher Streit zwischen Amazon und Ortlieb vor Gericht – und wieder geht es um die Anzeige von Konkurrenzprodukten bei Suchmaschinen. Nun steht es 1 : 1 für die Unternehmen. Über die letzte Entscheidung des BGH berichteten wir bereits hier. Worum ging es in der ersten Entscheidung des BGH? [...]

BGH zur Verletzung des Persönlichkeitsrechts durch Suchmaschinenbetreiber Google

Momme FundaAutor: Momme Funda|2013-05-17T09:18:01+02:0017 Mai 2013|Persönlichkeitsrecht|Autocomplete, Begriff, Betreiber, Bettina, BGH, Bundesgerichtshof, Entschädigung, Escort, First Lady, Google, Persönlichkeitsrecht, Persönlichkeitsrechtsverletzung, Prostituierte, Prüfpflicht, Rotlichtvergangenheit, Service, Suchbegriff, Suche, Suchmaschine, Suchmaschinenbetreiber, Suchvervollständigung, Suchvorschlag, Suchvorschläge, Unterlassung, Unterlassungsanspruch, Vervollständigung, Wulff|

Bettina Wulff kann aufatmen. Ergänzungen ihres Namens mit Begriffen wie 'Escort Service', 'Rotlichtvergangenheit' oder 'Prostituierte' dürften bei der Eingabe in Suchmaschinen der Vergangenheit angehören. Diese Schlussfolgerung muss man jedenfalls konsequenterweise aus dem Urteil des Bundesgerichtshofes vom 14. Mai 2013 (Az. VI ZR 269/12) ziehen. Die BGH-Richter gestehen den Klägern einen Anspruch [...]