Siegel

16 16.02.2012

Ein Beispiel für Transparenz und Verbraucherschutz

Autor: |2012-02-16T09:15:43+02:0016 Februar 2012|Internetrecht|, , , , , , , , , |

Das gesetzliche Widerrufsrecht ist regelmäßig Gegenstand gerichtlicher Auseinandersetzungen, gleich ob im Rahmen ungeliebter Abmahnungen oder zwischen Onlinehändler und Verbraucher. Häufiger Streitpunkt ist dabei der Ausschluss bzw. die Ausübung des Widerrufsrechts im Falle entsiegelter Waren. § 312d Abs. 4 Nr. 2 BGB sieht folgendes vor: „Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes [...]

11 11.04.2010

Abmahngefahr durch unwirksame Klausel bzgl. CD/DVD-Versiegelung

Autor: |2010-04-11T14:27:43+02:0011 April 2010|Allgemeine Geschäftsbedingungen, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , |

 Eine bisher wenig in den Mittelpunkt der Aufmerksamkeit geratene Entscheidung des OLG Hamm (Urteil vom 30.3.2010 AZ:4 U 212/09) könnte für Online- und ebay-Händler von großer Relevanz sein und eine Abmahngefahr begründen, wenn nicht rechtzeitig hierauf reagiert wird. Gegenstand der Entscheidung des 4. Senats de Oberlandesgericht Hamm war die Frage, ob durch [...]