Rückerstattung

25 25.08.2020

Jetzt doch: Gutscheine für annullierte Pauschalreisen

Autor: |2020-08-24T22:21:42+02:0025 August 2020|Allgemein, Allgemeines, Verbraucherschutz, Zivilrecht|, , , , , |

Die EU-Kommission hat nun genehmigt, dass es für Corona bedingte Annullierungen von Pauschalreisen Gutscheine gibt. Dafür stellt die Bundesregierung Sicherheiten i.H.v. 840 Millionen Euro. Die Bundesregierung will mit ihrer Sicherheit die sogenannte „Gutscheinlösung“ absichern. Zweck ist es, die Reiseunternehmen vor einer drohenden Insolvenz zu bewahren. Gutscheine als Alternative zur Erstattung Die [...]

18 18.05.2020

Gutschein statt Geld zurück: Gutscheinregelung bei abgesagten Großveranstaltungen

Autor: |2020-07-10T11:59:24+02:0018 Mai 2020|Allgemein|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Es hatte sich bereits angekündigt und nun ist es soweit: Die sogenannte Gutscheinlösung ist da. Was so manchen Unternehmer aufatmen lässt, stößt bei den Verbrauchern auf großen Unmut. Dies erscheint angesichts der äußerst fragwürdigen Regelungen des "Gesetzes zur Abmilderung der Folgen der Covid-19 Pandemie im Veranstaltungsrecht" auch nicht verwunderlich. Der kurz vor der [...]

29 29.04.2020

Corona: Bekomme ich Mitgliedschaftsbeiträge und Konzertticketpreise zurück?

Autor: |2020-04-26T20:04:34+02:0029 April 2020|Coronavirus|, , , , , , , , |

Seit dem Beginn der Corona-Krise, ausgelöst durch den Corona- oder COVID-19-Virus, wurden viele Maßnahmen erlassen, die für die wirtschaftlichen Bereiche sehr beeinträchtigend sind. Doch auch die Bürger selbst haben mit den Einschränkungen zur Eindämmung der Ausbreitung der Infektion zu kämpfen. So wurden bereits viele Veranstaltungen abgesagt und viele Orte, die Mitgliedsbeiträge [...]

12 12.09.2012

Kreditbearbeitungsgebühren – Banken führen Kunden an der Nase herum

Autor: |2012-09-12T09:15:41+02:0012 September 2012|Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

Mit Spannung wurde der für den 11. September 2012 angesetzte Verhandlungstermin des Bundesgerichtshofes in Sachen Zulässigkeit von Kreditbearbeitungsgebühren erwartet. Umso größer war die Enttäuschung darüber, dass die beklagte Sparkasse ihren Revisionsantrag kurzfristig zurück nahm und damit das Urteil des Oberlandesgericht Dresden 8 U 562/11 hat rechtskräftig werden lassen. Hintergrund der Rücknahme [...]

9 09.11.2011

Vorauszahlung bei Pauschalreisen und Insolvenz des Reiseveranstalters

Autor: |2011-11-09T13:35:06+01:009 November 2011|Versicherungsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , |

In den Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften – sprich in der EU – soll gleicher rechtlicher Standard gelten. Das wird durch den Erlass von Richtlinien und Verordnungen sichergestellt.Um einen Reisenden vor Risiken wie Zahlungsunfähigkeit oder Insolvenz des Reiseveranstalters zu schützen, hat auch der deutsche Gesetzgeber durch die Umsetzung des Art. 7 der [...]

7 07.11.2011

Vermeintliche Verpflichtung zu Schönheitsreparaturen? Verjährung? Eile sei geboten!

Autor: |2011-11-07T11:55:43+01:007 November 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , |

… und weiter zu der Übertragung von Dekorationspflichten auf den Mieter. Mieter lassen häufig die Wohnung auf eigene Kosten renovieren. Nicht selten müssen sie dann feststellen, hierzu nicht verpflichtet gewesen zu sein. Zu spät? Wie neulich der Bundesgerichtshof (Urteil vom 04.05.2011 - VIII ZR 195/10) entschieden hat, gilt für Ersatzansprüche des [...]