Insolvenz

17 17.05.2021

Rei­se­ver­an­stalter haftet nicht für Insol­venz der Flug­ge­sell­schaft

Autor: |2021-05-15T18:32:40+02:0017 Mai 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Reiserecht|, , , , , , , , |

Das AG München entschied nun mit Urteil von 23.04.2021 (Az. 158 C 23585/20), dass dem Reiseveranstalter grundsätzlich keine Schadensersatzpflicht trifft, wenn die ausgewählte Fluggesellschaft in Insolvenz geht. Was dieses Urteil für Reisende bedeutet, erfahren Sie in diesem Artikel. Sachverhalt  Das Amtsgericht München wies durch Urteil vom 23.04.2021 die Klage eines Nürnberger [...]

18 18.12.2020

Corona: Rückforderung der Miete bei Gaststätten und Einzelhandel

Autor: |2020-12-18T10:10:05+01:0018 Dezember 2020|Allgemeines, Coronavirus, Mietrecht|, , , , , , , , , , |

Das LG München I (Urt. v. 22.09.2020, Az. 3 O 4495/20) sowie das LG Frankfurt a.M. (Urt. v. 02.10.2020, Az. 2-15 O 23/23) haben entschieden, dass dem Vermieter während den Beschränkungen aufgrund der Corona-Pandemie und den damit zusammenhängenden Verboten für den Betrieb von Gaststätten und Einzelhandel nicht die volle Miete/ Pacht [...]

25 25.01.2018

Arbeitsrechtliche Gesichtspunkte bei M&A-Transaktionen

Autor: |2018-01-24T18:49:24+01:0025 Januar 2018|Arbeitsrecht|, , , , , , |

Mergers & Acquisitions (M&A), Fusionen und Übernahmen, sind ein Sammelbegriff für Unternehmenstransaktionen, bei denen sich Gesellschaften zusammenschließen oder den Eigentümer wechseln. In diesem Bereich ist unter anderem das Arbeitsrecht von großer Bedeutung. Das liegt daran, dass die Menschen hinter dem Unternehmen, also die Geschäftsleitung, das Management und die Arbeitnehmer im Fokus [...]

5 05.01.2017

Insolvenz der MS Hammonia Pescara Schiffahrts GmbH & Co. KG: Was können betroffene Anleger nun tun?

Autor: |2017-01-04T14:40:46+01:005 Januar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 7. Dezember 2016 eröffnete das Amtsgericht Hamburg das Insolvenzverfahren über das Vermögen der Einschifffahrtgesellschaft MS Hammonia Pescara Schiffahrts GmbH & Co. KG (Az.: 67g IN 480/16). Zum vorläufigen Insolvenzverwalter hat das Gericht Herrn Rechtsanwalt Dr. Christoph Morgen bestellt. Im Jahr 2008 legte das Emissionshaus Atlantic den Twinfonds MS Benjamin Schulte [...]

4 04.01.2017

Schiffsfonds: Wie sie funktionieren … oder auch nicht

Autor: |2017-01-04T14:17:19+01:004 Januar 2017|Kapitalanlagerecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein Schiffsfonds ist regelmäßig ein geschlossener Fonds, der das eingesammelte Kapital in den Bau und/oder den Erwerb von Seeschiffen investiert. Schiffsfonds gehören zum sog. grauen Kapitalmarkt, welcher weder der staatlichen Finanzaufsicht, noch ähnlichen Regulierungen unterliegt. Denn auch wenn eine Genehmigungspflicht seit dem 01.07.2005 für derartige Schiffsfonds besteht, prüft die BaFin nicht, [...]

21 21.03.2013

Vollstreckungs- und Insolvenzschutz durch unwiderrufliches Bezugsrecht

Autor: |2013-03-21T09:21:11+01:0021 März 2013|Insolvenzrecht, Verbraucherinsolvenz, Versicherungsrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , |

Für die Leistungen aus Lebensversicherungsverträgen kann der Versicherungsnehmer einen Dritten als Bezugsberechtigten bestimmen. An diesen ist dann im Versicherungsfall die Versicherungssumme auszuzahlen. Erfolgt die Bestimmung unwiderruflich und außerhalb der nach dem Anfechtungsgesetz und der Insolvenzordnung für Anfechtungen geregelten Zeiträume, dann […]

21 21.03.2013

Unwiderrufliches Bezugsrecht schützt den Berechtigten in der Nachlassinsolvenz

Autor: |2013-03-21T09:11:48+01:0021 März 2013|Urteile|, , , , , , , , , , |

                                                                                      BUNDESGERICHTSHOF                [...]

16 16.08.2012

Restschuldbefreiungsfalle für Selbstständige

Autor: |2012-08-16T09:15:22+02:0016 August 2012|Insolvenzrecht|, , , , , , , , , , , , |

Nun ist es "amtlich". Der Bundesgerichtshof (BGH) hatte erstmals Gelegenheit, sich mit der Frage zu befassen, wann ein selbstständig tätiger Schuldner in dem Zeitraum nach Ankündigung der Restschuldbefreiung und bis zum Ablauf der Wohlverhaltensperiode Zahlungen an den Treuhänder zu leisten hat, ohne sich der Gefahr einer Versagung der Restschuldbefreiung auszusetzen (IX [...]

7 07.06.2012

Das Berliner Modell bei Räumungsverfahren

Autor: |2012-06-07T09:00:30+02:007 Juni 2012|Allgemeines, Insolvenzrecht, Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht, Zwangsvollstreckung|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Oftmals kommt es vor, dass der Mieter seine Mietschulden nicht begleicht aber weiterhin in der Wohnung bleibt und der Vermieter sich an die Gerichte wenden muss, um an sein Geld und an seine Wohnung zu gelangen.Ausgangspunkt der folgenden Darstellung ist ein ordnungsgemäß gekündigtes Mietverhältnis, also eine Situation, welche den Vermieter nach [...]

11 11.04.2012

Haftung wegen Insolvenzverschleppung und Eingehungsbetrug

Autor: |2012-04-11T22:14:19+02:0011 April 2012|Insolvenzrecht|, , , , , , |

Der II. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte sich in seinem Urteil vom 24.01.2012 - II ZR 119/10 insbesondere mit der Frage auseinanderzusetzen, wann der Kläger in einer Schadensersatzklage gegen den Geschäftsführer einer GmbH wegen Insolvenzverschleppung und Eingehungsbetrugs seiner das Tatbestandsmerkmal der Zahlungsunfähigkeit betreffenden Darlegungs- und Beweispflicht genügt.Der Antrag auf Eröffnung des Insolvenzverfahrens [...]