Zustimmung

5 05.05.2014

Mieterhöhung – Vertretung durch Hausverwaltung

Autor: |2014-05-05T08:00:18+02:005 Mai 2014|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Mieterhöhung. Mieterhöhungen nach §§ 558 ff. BGB (also bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete) führen immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den beteiligten Mietern, Vermietern und auch Hausverwaltungen. Grundsätzlich besteht das Vertragsverhältnis – also der Mietvertrag – zwischen Mieter und Vermieter. Da sich Vermieter jedoch nur allzu oft einer Hausverwaltung bedienen, welche sich um [...]

25 25.03.2013

Untervermietung – Einblick in die Rechtslage

Autor: |2013-03-25T08:00:54+02:0025 März 2013|Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Soll ein Zimmer, eine Wohnung oder ein Grundstück untervermietet werden, so stellen sich für den Eigentümer (bzw. Vermieter), den Mieter und den Untermieter eine Vielzahl von Fragen. Zunächst ist eine wichtige Differenzierung angebracht. Bekanntermaßen gibt es Wohnraummietverhältnisse und sonstige Mietverhältnisse. Dies ist für die Anwendung von § 553 BGB entscheidend, da [...]

18 18.03.2013

Untervermietung – Einblick in die Rechtslage 1.Teil

Autor: |2013-03-18T08:00:35+02:0018 März 2013|Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Teil 1/2 Soll ein Zimmer, eine Wohnung oder ein Grundstück untervermietet werden, so stellen sich für den Eigentümer (bzw. Vermieter), den Mieter und den Untermieter eine Vielzahl von Fragen. Zunächst ist eine wichtige Differenzierung angebracht. Bekanntermaßen gibt es Wohnraummietverhältnisse und sonstige Mietverhältnisse. Dies ist für die Anwendung von § 553 BGB [...]

31 31.12.2012

BGH: Für die werbliche Vereinnahmung eines Prominenten ohne dessen Zustimmung ist eine Lizenzgebühr zu entrichten

Autor: |2012-12-31T00:02:32+02:0031 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , , |

BundesgerichtshofUrteil Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 31. Mai 2012 durch … für Recht erkannt:Die Revision gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 7. Zivilsenat, vom 10. August 2010 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. TatbestandKläger sind die Erben des am 7. Mai 2011 verstorbenen Gunter Sachs (im [...]

21 21.11.2012

Auch Teilzeitbeschäftigte haben Anspruch auf Verringerung der Arbeitszeit

Autor: |2012-11-21T12:39:26+02:0021 November 2012|Arbeitsrecht|, , , , |

Das hat das Bundesarbeitsgericht mit Urteil vom 13. November 2012 - 9 AZR 259/11 - entschieden. Liegen die gesetzlichen Voraussetzungen für eine Verringerung der Arbeitszeit vor (§ 8 Abs. 1 u. 7 TzBfG: mindestens sechsmonatiges Bestehen des Arbeitsverhältnisses, regelmäßig mehr als 15 im Betrieb beschäftigte Arbeitnehmer ), dann kann auch der Teilzeitbeschäftigte [...]

28 28.02.2012

Bestandsschutz von sog. Berliner Altmietverträgen?

Autor: |2012-02-28T09:15:46+02:0028 Februar 2012|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Steigende Betriebskosten und Mieterhöhung – ein Alltag in Berlin.Nicht selten wurde in sog. Berliner Altmietverträgen eine Brutto- bzw. Inklusivmiete vereinbart und durch diese wurden sämtliche umlagefähige Betriebskosten mit abgegolten. In derartigen Fällen kann der Vermieter weder eine Umstellung auf eine Nettomiete, noch eine Mieterhöhung wegen gestiegener Betriebskosten einseitig vornehmen. Insoweit stünden [...]

3 03.01.2012

Kostenfreistellung des Wohnungseigentümers bei verweigerter Zustimmung zu einer baulichen Maßnahme (WEG)

Autor: |2012-01-03T18:15:19+02:003 Januar 2012|WEG Recht|, , , , , , , , , , , , , |

Wie der BGH in seinem aktuellen Urteil vom 11.11.2011 - V ZR 65/11 - entschied, können dem Wohnungseigentümer, der seine Zustimmung zu einer baulichen Maßnahme i.S.v. § 22 Abs. 1 WEG verweigert hat, die damit verbundenen Kosten nicht auferlegt werden. Dies gilt auch nach Bestandskraft des die bauliche Veränderung betreffenden Beschlusses, [...]

13 13.10.2011

Achtung! Mieterhöhung im Briefkasten?

Autor: |2011-10-13T08:55:23+02:0013 Oktober 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Wie der aktuelle Berliner Mietspiegel 2011 belegt, ist eine durchschnittliche Steigerung der Mieten in Berlin um 4 Prozent pro Jahr aktuell zu verzeichnen. Demnach beträgt der durchschnittliche Quadratmeterpreis ohne Heizung und Betriebskosten € 5,21. Nach Presseangaben soll es binnen zwei Monaten nach der Veröffentlichung des aktuellen Berliner Mietspiegels 2011 über 100.000 Mieterhöhungsverlangen [...]