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21 21.07.2021

5 Fehler, die Arbeitgeber immer wieder machen

Autor: |2021-07-21T10:29:07+02:0021 Juli 2021|Allgemein, Arbeitsrecht|, , , , , , , , |

Achtung: es gibt Fehler, die Arbeitgeber immer wieder machen. In diesem Beitrag berichten wir von den fünf häufigsten Fehlern, damit Sie diese in Zukunft vermeiden können. Der Arbeitsvertrag Der Arbeitsvertrag wird zwischen Arbeitnehmer und Arbeitgeber begründet und ist ein privatrechtlicher Vertrag. Das Arbeitsrecht ist zum Schutze des Arbeitnehmers vom Gesetzgeber stark [...]

28 28.06.2021

Wohnadresse als Geschäftsadresse genutzt: Kündigung Mietvertrag wirksam?

Autor: |2021-06-28T15:27:15+02:0028 Juni 2021|Allgemein, Allgemeines, Mietrecht|, , , , , , , , , , , |

Das AG Köln hat sich am 15.04.2021 (Az. 209 C 421/20) mit der Frage auseinandergesetzt, ob der Vermieter den Mietvertrag kündigen kann, wenn man seine Wohnadresse als Geschäftsadresse angibt. Dieses Urteil ist für (Teil-)Selbstständige wichtig. Alles was Sie zu diesem Thema wissen müssen, erfahren Sie in diesem Beitrag! Wohnadresse als Geschäftsadresse [...]

29 29.04.2021

Haften Eltern für In-App-Käufe der Kinder?

Autor: |2021-04-27T17:44:33+02:0029 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Früher waren es die „Klingelton-Abo’s“, heute sind es In-App-Käufe in beliebten Spielen, wie Pokémon Go, Fortnite, oder Clash of Clans und Candy Crush, die Kinder bei Überlassung eines Mobilfunkgeräts tätigen können. Um zusätzliche Funktionen nutzen zu können, müssen Spieler in der App beispielsweise einen Schlüssel o.ä. kaufen. Das schafft für Kinder [...]

23 23.03.2021

EuGH: Urheber dürfen Framing von Inhalten einschränken

Autor: |2021-03-21T20:38:32+01:0023 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Internetrecht|, , , , , , , , , |

Der EuGH hat am 09.03.2021 (Az. C 392/19 ) entschieden, dass das Einbetten digitaler Medien durch sog. Framing im Netz grundsätzlich erlaubt bleibt. Ausnahmen bestehen nur, wenn das geschützte Werk in eine Website eines Dritten per Framing eingebaut wird. Genauer gesagt dann, wenn es unter Umgehung von Schutzmaßnahmen erfolgt, die der [...]

11 11.03.2021

Hunderte Entlassungen bei Durstexpress vorerst unwirksam

Autor: |2021-03-07T14:13:16+01:0011 März 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , |

Wir berichteten schon hier davon, dass das Unternehmen Dr. Oetker den Getränkelieferdienst Flaschenpost gekauft und bekannt gegeben hat, dass sie es mit dem eigenen Angebot „Durstexpress“ zusammenlegen wird. Das führt zu Standortschließungen und Umstrukturierungen innerhalb der Belegschaft, wodurch viele Mitarbeiter ihren Job verlieren werden. Jedoch sind hunderte Entlassungen vorerst unwirksam! Wieso [...]

10 10.07.2019

Kein immaterieller Schadensersatz aus der DSGVO

Autor: |2019-07-10T17:03:44+02:0010 Juli 2019|Datenschutz, Urteile, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Der Kläger nahm die Betreiberin eines sozialen Netzwerks auf Feststellung der Rechtswidrigkeit, Freischaltung des Beitrags, Auskunftserteilung, materiellen und immateriellen Schadensersatz sowie Erstattung von außergerichtlichen Rechtsanwaltskosten in Anspruch. Der Grund dafür liegt in dem Umstand, dass die Betreiberin einen Post des Klägers gelöscht und sein Konto in den „read-only“-Modus versetzt hatte. Das [...]

5 05.05.2014

Mieterhöhung – Vertretung durch Hausverwaltung

Autor: |2014-05-05T08:00:18+02:005 Mai 2014|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Mieterhöhung. Mieterhöhungen nach §§ 558 ff. BGB (also bis zur ortsüblichen Vergleichsmiete) führen immer wieder zu Streitigkeiten zwischen den beteiligten Mietern, Vermietern und auch Hausverwaltungen. Grundsätzlich besteht das Vertragsverhältnis – also der Mietvertrag – zwischen Mieter und Vermieter. Da sich Vermieter jedoch nur allzu oft einer Hausverwaltung bedienen, welche sich um [...]

25 25.03.2013

Untervermietung – Einblick in die Rechtslage

Autor: |2013-03-25T08:00:54+01:0025 März 2013|Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Soll ein Zimmer, eine Wohnung oder ein Grundstück untervermietet werden, so stellen sich für den Eigentümer (bzw. Vermieter), den Mieter und den Untermieter eine Vielzahl von Fragen. Zunächst ist eine wichtige Differenzierung angebracht. Bekanntermaßen gibt es Wohnraummietverhältnisse und sonstige Mietverhältnisse. Dies ist für die Anwendung von § 553 BGB entscheidend, da [...]

18 18.03.2013

Untervermietung – Einblick in die Rechtslage 1.Teil

Autor: |2013-03-18T08:00:35+01:0018 März 2013|Mietrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Teil 1/2 Soll ein Zimmer, eine Wohnung oder ein Grundstück untervermietet werden, so stellen sich für den Eigentümer (bzw. Vermieter), den Mieter und den Untermieter eine Vielzahl von Fragen. Zunächst ist eine wichtige Differenzierung angebracht. Bekanntermaßen gibt es Wohnraummietverhältnisse und sonstige Mietverhältnisse. Dies ist für die Anwendung von § 553 BGB [...]

31 31.12.2012

BGH: Für die werbliche Vereinnahmung eines Prominenten ohne dessen Zustimmung ist eine Lizenzgebühr zu entrichten

Autor: |2012-12-31T00:02:32+01:0031 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , , |

BundesgerichtshofUrteil Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hat auf die mündliche Verhandlung vom 31. Mai 2012 durch … für Recht erkannt:Die Revision gegen das Urteil des Hanseatischen Oberlandesgerichts Hamburg, 7. Zivilsenat, vom 10. August 2010 wird auf Kosten der Beklagten zurückgewiesen. TatbestandKläger sind die Erben des am 7. Mai 2011 verstorbenen Gunter Sachs (im [...]