eigentum

6 06.01.2015

Das atemlose Festival der Liebe?

Autor: |2015-01-06T08:00:02+02:006 Januar 2015|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , |

Im Interview mit Bild.de behauptet der Schlagerkomponist Jack White nun, dass die ersten 12 Takte von „Atemlos“ aus dem von ihm geschriebenen Stück „Ein Festival der Liebe“ durch die Atemlos-Komponistin Kristina Bach übernommen worden sein sollen.

1 01.10.2012

Fund und Finderlohn

Autor: |2012-10-01T17:42:50+02:001 Oktober 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , |

 Wer eine verlorene Sache findet hat grundsätzlich einen Anspruch auf Finderlohn.Dieser Anspruch ist in § 971 BGB geregelt. Danach gilt, dass der Finderlohn von Sachen bis zu 500 Euro 5 Prozent beträgt. Demnach erhielte der Finder einer  Tasche im Wert von 400 Euro also 20 Euro. Sollte die Sache einen größeren [...]

23 23.11.2011

Modernisierung – Recht, aber keine Pflicht des Vermieters

Autor: |2011-11-23T16:05:55+02:0023 November 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , |

Vermieter haben das Recht, den  Zeitpunkt einer Investition selbst zu bestimmen und dabei das eigene - legitime - Interesse zu wahren, bei einer späteren Neuvermietung angesichts der zwischenzeitlich gestiegenen Attraktivität der Wohnlage, eine deutlich höhere Miete zu erzielen, so der Bundesgerichtshof in seinem aktuellen Urteil vom 14.09.2011 – VIII ZR 10/11. [...]

13 13.07.2009

Besitzverschaffung bei Versendungskauf ins Ausland

Autor: |2009-07-13T14:35:38+02:0013 Juli 2009|Zivilrecht|, , , , , , , , |

Mit Urteil vom 10.6.2009 (AZ: VIII ZR 108/07) hat der Bundesgerichtshof entschieden: Bei einem grenzüberschreitenden Versendungskauf in das Ausland erfolgt die für einen Eigentumsübergang nach deutschem Recht erforderliche Besitzverschaffung am Kaufgegenstand in aller Regel erst mit dessen Ablieferung am Bestimmungsort. [...]