Corona

2 02.07.2021

Oktober­fest not goes Dubai

Autor: |2021-06-28T15:47:02+02:002 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , , , |

Das Landgericht München I hat am 25.06.2021 (Az. 17 HKO 7040/21) dem Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung gegen die Veranstalter eines Oktoberfests in Dubai stattgegeben. Der Veranstalter darf nicht mit „Oktoberfest goes Dubai“ werben.  Alles was Sie zu der Entscheidung des LG München I wissen müssen, erfahren Sie in diesem [...]

28 28.04.2021

ArbG Berlin: Keine betriebsbedingte Kündigung wegen Corona

Autor: |2021-04-27T17:39:57+02:0028 April 2021|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Bezüglich betriebsbedingter Kündigungen hat das Arbeitsgericht Berlin in mehreren Entscheidungen festgestellt, dass allein ein Hinweis auf „Corona“ oder einen Umsatzrückgang aufgrund der Pandemie nicht ausreicht, um eine betriebsbedingte Kündigung zu rechtfertigen (Az. 38 Ca 4569/20). Alles was Sie zum Thema betriebsbedingte Kündigung und Corona wissen müssen, erfahren Sie in diesem Artikel! [...]

9 09.02.2021

Betriebsschließung wegen Corona: Muss die Versicherung zahlen?

Autor: |2021-02-06T12:46:42+01:009 Februar 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus, Zivilrecht|, , , , , , , , |

Der lange Lockdown trifft Unternehmen hart. Friseure, Gaststätten, Hotels, Fitnessstudios usw. können kaum noch überleben und stehen vor dem Ruin. Finanzielle Hilfen konnten teilweise nicht beantragt werden, weil der Lockdown erst in der Monatsmitte begann.  Daher klären wir in diesem Artikel die Frage, ob die Versicherung bei Betriebsschließung wegen Corona zahlen [...]

7 07.12.2020

Resturlaub im Corona-Jahr 2020

Autor: |2020-12-07T08:59:48+01:007 Dezember 2020|Allgemein, Allgemeines, Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , |

Es ist wieder Jahresende und daher stellen sich viele Arbeitnehmer die Frage, was aus den noch offenen Urlaubstagen werden soll. Arbeitsrecht gilt auch in Corona-Zeiten! Viele Gerichte müssen sich seit Jahren vermehrt mit Fragen rund zum Thema Urlaub beschäftigen. Darunter sind auch der Europäische Gerichtshof (EuGH) und das Bundesarbeitsgericht. Hintergrund sind [...]

25 25.11.2020

Novemberhilfen: So kommt man an die Unterstützung

Autor: |2020-11-25T11:26:46+01:0025 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , |

Die angekündigten Novemberhilfen sollen nun kommen. Bund und Länder haben neue Beschlüsse gefasst, um den schnellen Anstieg der Corona-Neuinfektionen einzudämmen. Die Maßnahmen von Bund und Ländern haben mit Betriebsschließungen Einfluss in unterschiedliche Branchen. Dazu gehören insbesondere Gastronomie, Clubs, Discotheken, Kneipen, Theater, Kino, Fitnessstudios und vielen weitere.  Zur Zeit ist die Rechtslage [...]

10 10.11.2020

Fit­ness­stu­dios und Gas­tro­no­mie­be­triebe bleiben zu

Autor: |2020-11-10T09:45:26+01:0010 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , |

Das OVG Lüneburg hat am 6.11.2020 (Az. 13 MN 411/20 u.a/ Az. 13 MN 433/20) entschieden, dass Fitnessstudios und Gastronomie wegen des schnellen Infektionsgeschehens vorerst zu bleiben müssen. Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, was das Urteil für Betreiber von Fitnessstudios und Gastronome bedeutet, und was die Urteilsgründe der Richter am [...]

3 03.11.2020

Erste Eil­an­träge gegen neue Coro­na­ver­ord­nungen

Autor: |2020-11-03T21:44:55+01:003 November 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , |

Teil-Lockdown: Nachdem neue Coronaverordnungen verkündet wurden, wenden sich überall Betroffene gegen die verkündeten Einschränkungen.  In diesem Artikel erklären wir Ihnen wie es für die Eilanträge vor den Verwaltungsgerichten steht.  Ungleichbehandlung von Unternehmen? Friseure dürfen öffnen, andere Unternehmen, wie Masseure und Tattoo-Studios nicht?! So sieht jedenfalls die aktuelle Verordnung aus, gegen die [...]

23 23.10.2020

Auch das LG Berlin sagt: Keine Ent­schä­d­i­gung für Gast­wirt

Autor: |2020-10-23T09:39:33+02:0023 Oktober 2020|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , |

Für viele Gastwirte ist das Urteil des LG Berlin eine Enttäuschung. Sie bangen um ihre Existenz und das LG Berlin entschied nun mit Urteil vom 13.10.2020 (Az. 2 O 247/20), dass das Land Berlin wegen des Lockdowns keine Entschädigung an den Gastronom zahlen muss.  Wir erklären Ihnen in diesem Artikel, ob [...]

20 20.08.2020

OLG Hamm: Corona-Versicherung muss nicht für Barschließung zahlen

Autor: |2020-08-19T23:14:15+02:0020 August 2020|Allgemein, Verbraucherschutz, Versicherungsrecht|, , , , , , , , , |

Das Oberlandesgericht Hamm entschied am 15.07.2020 (Beschl. v. 15.07.2020, Az. 20W 21/20) in einem einstweiligen Rechtsschutzverfahren bezüglich einer Barbetreiberin, die sich vorsorglich gegen eine Betriebsschließung aufgrund von Krankheitserregern versicherte. In der Auflistung fehlte aber das neuartige Coronavirus. Das Gericht entschied: die Versicherung muss nicht zahlen! Auszug aus dem Urteil: Verspricht eine [...]

21 21.07.2020

Darf der Arbeitgeber mir vorschreiben, wohin ich in den Urlaub fahre?

Autor: |2020-07-20T11:36:46+02:0021 Juli 2020|Arbeitsrecht|, , , , , , , , , , , , |

Was der Arbeitnehmer in seinem Urlaub macht, geht grundsätzlich auch nur den Arbeitnehmer etwas an. Die Wahl des Urlaubsziels fällt nämlich vollumfänglich in die Privatsphäre des Arbeitnehmers. Etwas anderes kann sich natürlich ergeben, wenn die Konsequenzen bis in die Arbeitszeit reichen. Eine gerade in Zeiten der Corona-Pandemie denkbare Konstellation wäre es, [...]