LG Frankfurt

3 03.09.2019

Markenstreit: Xing vs. GK-Software

Autor: |2019-09-03T11:07:46+02:003 September 2019|Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlich. GK-Software hat sich „Newwork-Software“ als Wortmarke beim EUIPO eintragen lassen und kurze Zeit später ließ Xing „New Work SE“ eintragen. Nun streiten die beiden vor Gericht. Worüber streiten Xing und GK-Software? [...]

10 10.03.2010

Widersprüchliche Rechtsprechung zur 40,00 EUR Klausel im Widerrufsrecht konstruiert neuen Abmahngrund

Autor: |2010-03-10T09:25:17+02:0010 März 2010|Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , |

Wer irrtümlich glaubt, dass er mit der Verwendung der Musterwiderrufsbelehrung (Anlage 2 BGB InfoV) alles richtig mache, wird durch die aktuelle, widersprüchliche Rechtsprechung des Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 04.12.2009, Az. 3-12 O 123/09) [...]