LG Frankfurt

17 17.02.2020

Entschädigung für Reisende auch bei Streik

Autor: |2020-02-10T16:37:03+01:0017 Februar 2020|Urteile, Verbraucherschutz|, , , , , , , , , , |

Habe ich bei einem Streik der Fluggesellschaft einen Anspruch auf Entschädigung? Diese Frage stellen sich Fluggäste immer wieder, deren Flüge aufgrund von Streiks verspätet oder sogar ausgefallen sind. Ganz aktuell gibt es ein neues Urteil des LG Frankfurt (Urt. v. 30.01.2020 – 2-24 O 117/18) zu diesem Thema. Wann besteht ein [...]

3 03.09.2019

Markenstreit: Xing vs. GK-Software

Autor: |2019-09-03T11:07:46+02:003 September 2019|Markenrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Xing und GK-Software wollen einen neuen Weg einschlagen, und der ist – zumindest was den Namen angeht – ziemlich ähnlich. GK-Software hat sich „Newwork-Software“ als Wortmarke beim EUIPO eintragen lassen und kurze Zeit später ließ Xing „New Work SE“ eintragen. Nun streiten die beiden vor Gericht. Worüber streiten Xing und GK-Software? [...]

10 10.03.2010

Widersprüchliche Rechtsprechung zur 40,00 EUR Klausel im Widerrufsrecht konstruiert neuen Abmahngrund

Autor: |2010-03-10T09:25:17+01:0010 März 2010|Allgemeines, Gewerblicher Rechtsschutz, Wettbewerbsrecht|, , , , , |

Wer irrtümlich glaubt, dass er mit der Verwendung der Musterwiderrufsbelehrung (Anlage 2 BGB InfoV) alles richtig mache, wird durch die aktuelle, widersprüchliche Rechtsprechung des Landgericht Frankfurt am Main (Urteil vom 04.12.2009, Az. 3-12 O 123/09) [...]