LG Saarbrücken

16 16.05.2019

Widerrufswelle bei Immobiliendarlehen?

Autor: |2019-05-16T12:32:10+02:0016 Mai 2019|Immobilienrecht, Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Saarbrücken (EuGH-Vorlage v. 17.01.19 – 1 O 164/18) sollte Anfang dieses Jahres über Widerrufsbelehrungen bei Immobiliendarlehen entscheiden. Doch da es die Rechtsprechung des BGH zu diesem Thema für europarechtswidrig hält, geht der Fall nun zum EuGH. Dessen Entscheidung könnte eine regelrechte Widerrufswelle hervorrufen. Widerruf von Darlehensverträgen Darlehensverträge, die von [...]

30 30.07.2010

Abkehr von der üblichen Haftungsquote 50:50 bei „doppelten Ausparkunfällen“?

Autor: |2010-07-30T12:49:24+02:0030 Juli 2010|Allgemeines|, , , , , , , , , |

Nach einem Urteil des Landgericht Saarbrücken vom 7. Mai 2010 (Az. 13 S 14/10) verstößt derjenige gegen das Gebot der gegenseitigen Rücksichtnahme, der im Falle des rückwärtigen Ausparkens zweier Fahrzeuge in das stehende Fahrzeug des anderen hinein fährt. Zwischen den Parteien kam es beim Rückwärtsausparken aus zwei sich gegenüberliegenden Partaschen zu [...]