Gegenstandswert

28 28.06.2013

Kein fliegender Gerichtsstand mehr bei Filesharing-Klagen

Autor: |2013-06-28T18:12:55+02:0028 Juni 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Am 27.06.2013 hat der Bundestag das Gesetz gegen unseriöse Geschäftspraktiken beschlossen. Der Name ist zunächst einmal vielversprechend, denn unseriöse Geschäftspraktiken kommen einem in unserer Branche doch leider immer noch viel zu oft unter. Nun darf man sicherlich nicht erwarten, dass diese neue Regelung das Ende jeglichen Fehlverhaltens im geschäftlichen Bereich zur [...]

22 22.02.2013

EUR 300,00 Streitwert für unberechtigte Nutzung eines Bildes in eBay-Auktion

Autor: |2013-02-22T11:16:48+02:0022 Februar 2013|ebay, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ein weiteres Oberlandesgericht hat die Tendenz zu niedrigeren Streitwerten in Fällen der unberechtigten Nutzung von Bildern in privaten eBay-Auktionen bestätigt. In seinem Beschluss vom 4. Februar 2013, Az. 3 W 81/12, hält das OLG Nürnberg lediglich einen Betrag EUR 300,00 pro Bild für angemessen. Das Gericht schloss sich in seiner Begründung [...]

20 20.02.2013

Der Streitwert bei einem Lied liegt bei EUR 2.500,-

Autor: |2013-02-20T10:55:24+02:0020 Februar 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Höhe des zu Grunde zu legenden Streitwertes ist in Fällen von sog. Filesharing-Abmahnungen regelmäßig Gegenstand umfangreicher außergerichtlicher Korrespondenz und gerichtlicher Auseinandersetzungen. Anhand des Streitwertes errechnet sich die Höhe der zu ersetzenden Rechtsanwaltskosten im Falle berechtigter Abmahnungen.Aus diesem Grunde sind abmahnende Kanzleien sehr an hohen Streitwerten interessiert. Diese wurden in der [...]

20 20.02.2013

OLG Düsseldorf: Streitwert bei Filesharing Abmahnungen EUR 2.500,-

Autor: |2013-02-20T10:50:29+02:0020 Februar 2013|Urteile|, , , , , , , , , |

Oberlandesgericht DüsseldorfBeschluss vom 04.02.2013Az I-20 W 68/11 Auf die Beschwerde der Antragsgegner wird die Streitwertfestsetzung der 12. Zivilkammer des Landgerichts Düsseldorf vom 14.10.2010 abgeändert und wird der Streitwert für das Verfügungsverfahren erster Instanz auf 2.500,00 Euro bestimmt.Gründe:Mit Beschluss vom 14.10.2010 hat das Landgericht den Streitwert für das Verfügungsverfahren erster Instanz auf 20.000,00 [...]

24 24.01.2013

Abmahnungen wegen unberechtigter Benutzung von Bildern in privater eBay-Auktion

Autor: |2013-01-24T09:17:53+02:0024 Januar 2013|ebay, Urheberrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nicht nur im Bereich Filesharing kommt es immer wieder zu Abmahnungen, auch die Verkäufer im Rahmen privater eBay-Auktionen sehen sich zunehmend einer Inanspruchnahme durch Inhaber von Urheberrechten ausgesetzt. Regelmäßig ist Gegenstand dieser Abmahnungen die Nutzung von Produktbildern, die eben nicht vom Verkäufer selbst gemacht wurden, sondern deren Urheber eine andere Person [...]