LG Hamburg

29 29.01.2013

Einstweilige Verfügung und Kostenerstattung trotz abgegebener Unterlassungserklärung

Autor: |2013-01-29T08:56:05+02:0029 Januar 2013|Urheberrecht|, , , , , , , , , , , |

Manchmal ist es halt doch gut, einen Rechtsanwalt mit der Vertretung seiner Interessen zu beauftragen. Dies ist insbesondere in Spezialgebieten wie dem Urheberrecht der Fall. So … oder so ähnlich könnte auch die Überschrift eines Beschlusses des Landgericht Hamburg vom 11. Januar 2013 (AZ: 308 O 442/12) lauten. Mit diesem Beschluss [...]

29 29.01.2013

LG Hamburg: Einstweilige Verfügung nach Abgabe einer Unterlassungserklärung

Autor: |2013-01-29T00:54:54+02:0029 Januar 2013|Urteile|, , , , , , , , , |

Landgericht Hamburg Beschluss vom 11. Januar 2013308 O 442/121. Im Wege der einstweiligen Verfügung – der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung – wird der Antragsgegnerin bei Meidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer [...]

30 30.12.2012

LG Hamburg: Zum Urheberrechtsschutz für Interviewfragen

Autor: |2012-12-30T23:59:29+02:0030 Dezember 2012|Urteile|, , , , , , , , , , , |

Landgericht HamburgBeschluss I.Im Wege einer einstweiligen Verfügung - der Dringlichkeit wegen ohne mündliche Verhandlung - wird der Antragsgegnerin bei Vermeidung eines vom Gericht für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes und für den Fall, dass dieses nicht beigetrieben werden kann, einer Ordnungshaft oder einer Ordnungshaft bis zu sechs Monaten (Ordnungsgeld im Einzelfall [...]

15 15.08.2011

„Viel Lärm um nichts“? Mietminderung infolge Lärmbelästigung

Autor: |2011-08-15T16:47:13+02:0015 August 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Lärmbelästigungen sind häufig der Grund für Unstimmigkeiten zwischen Nachbarn bzw. dem Mieter einerseits und dem Vermieter andererseits.Ob Baustelle auf dem Nachbargründstück, zu laute Musik, Gaststätte bzw. Tonstudio unterhalb der Wohnung, quietschendes Garagentor, Zunahme des Straßenverkehrs und somit Straßenlärm oder Geräusche durch spielende Kinder, das sind alles Gründe, die einen Mangel der [...]

28 28.10.2010

LG Hamburg: 15 Euro pro Titel beim Filesharing

Autor: |2010-10-28T10:16:45+02:0028 Oktober 2010|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Hamburg (Urteil vom 08.10.2010, AZ: 308 O 710/09) hatte sich mit der Geltendmachung einer Schadensersatzforderung für das Veröffentlichen von Musikwerken im Internet (Filesharing) von Musikwerken der Interpreten "Rammstein" zu befassen. Dabei stand der Schadensersatzanspruch des Klägers und Rechteinhabers für das Gericht dem Grunde nach fest. Intensiv hat sich das [...]

21 21.04.2010

Bushido-Urteile haben keine Auswirkung auf dessen Filesharing-Abmahnungen

Autor: |2010-04-21T16:23:02+02:0021 April 2010|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , , , |

Mit Beitrag vom 24. März 2010 (www.kwblog.de/allgemeines/hat-die-„bushido-entscheidung“-des-lg-hamburg-entscheidung-tatsachlich-auswirkungen-auf-dessen-filesharing-abmahnungen) hatten wir über die Entscheidungen des Landgericht Hamburg (Az. 308 O 175/08 und 310 O 155/08) berichtet. Sowohl der Künstler als auch dessen Verlag und Tonträgerhersteller wurden seinerzeit wegen Urheberrechtsverletzungen verurteilt. Nunmehr wurden die Entscheidungen im Volltext veröffentlicht und können bei Telemedicus aufgerufen werden [...]

24 24.03.2010

Hat die „Bushido-Entscheidung“ des LG Hamburg Entscheidung tatsächlich Auswirkungen auf dessen Filesharing-Abmahnungen?

Autor: |2010-03-24T13:30:21+02:0024 März 2010|Allgemeines, Urheberrecht|, , , |

Das Landgericht Hamburg hat am gestrigen 23. März 2010 festgestellt, dass der unter dem Künstlernamen „Bushido“ bekannte Musiker in zahlreichen seiner Musikwerke Urheberrechtsverletzungen begangen haben soll (Az.: 310 O 155/08 und 308 O 175/08). [...]

27 27.07.2009

LG Hamburg: Catch-All-Domains verstoßen gegen das Markenrecht

Autor: |2009-07-27T08:28:25+02:0027 Juli 2009|Domainrecht, Marken- & Geschmacksmusterrecht|, , , , |

Nach einer Entscheidung des Landgericht Hamburg vom 13. Juni 2006 (AZ: 416 O 131/06) kann auch die Verwendung einer sog. Catch-All-Funktion bei Domains eine Verletzung des Markenrechts darstellen. Denn bereits durch die Einrichtung der Catch-All-Funktion sei die Gefahr geschaffen, die [...]

24 24.06.2009

GEMA gewinnt erneut gegen RapidShare AG

Autor: |2009-06-24T17:20:03+02:0024 Juni 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , , |

Wie der folgenden Presseerklärung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zu entnehmen ist, konnte diese einen nicht unbeachtlichen Etappensieg im Kampf gegen illegale Musikpiraterie im Internet erringen: „GEMA schafft den Durchbruch im Kampf gegen die Online-Piraterie: Urteil gegen RapidShare AG (Wert von 24 Mio. Euro) […]