Mängel

17 17.09.2019

Neues vom Diesel-Skandal: auch neues Software-Update nicht einwandfrei

Autor: |2019-09-13T15:12:16+02:0017 September 2019|Urteile, Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , |

Das Landgericht Düsseldorf (Az. 7 O 166/18) entschied in seinem neuen Urteil vom 31. Juli 2019 zum Diesel-Skandal, dass die Diesel-Fahrzeuge trotz Software-Updates weiterhin nicht den gesetzlichen Vorgaben entsprechen.  Das sogenannte „Thermofenster“ lässt die Abgasreinigung nur in einem kleinen Temperaturfenster funktionieren.  Wieder ein Diesel vor Gericht  Noch immer klagen viele Autokäufer [...]

26 26.11.2018

Der Diesel-Skandal – Alles, was man wissen muss

Autor: |2018-11-26T12:12:11+02:0026 November 2018|Vertragsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ob Diesel-Skandal, Abgasaffäre oder Abgas-Skandal. Viele Millionen Fahrzeuge sind in Deutschland von der Verwendung manipulierter Software bzw. einer Abschalteinrichtung betroffen. Doch wie kam die Sache noch einmal ins Rollen? Welche Ansprüche stehen einem als Autokäufer gegenüber dem Autohändler oder dem Hersteller zu und wie groß ist die Chance diese gegen den [...]

21 21.06.2013

Gewährleistung kann in eBay-Auktionen nicht komplett ausgeschlossen werden

Autor: |2013-06-21T12:37:29+02:0021 Juni 2013|ebay|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Auf dem größten Absatzmarkt für Gebrauchtwaren, der Internet-Auktionsplattform eBay, ist es in den letzten Jahren üblich geworden, dass die Verkäufer den Ausschluss der Gewährleistungsrechte erklären. Sätze wie "Keine Garantie, keine Gewährleistung, keine Rücknahme" oder "Der Verkauf findet unter Ausschluss der Gewährleistung statt" sind längst Bestandteil fast aller Auktionen. Doch ist unter [...]

28 28.01.2013

Mietminderung – aber richtig!

Autor: |2013-01-28T08:00:41+02:0028 Januar 2013|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Mietminderungen sind immer wieder ein Grund für Streit. Oft auch für einen handfesten Rechtstreit zwischen Mietern und Vermietern. Die Höhe der Mietminderung, die rechtzeitige Anzeige des Mangels gegenüber dem Vermieter oder das tatsächliche Vorliegen eines Minderungsgrundes sind nur einige mögliche Ausgangspunkte einer juristischen Auseinandersetzung. Die zentrale Norm in diesem Kontext lautet [...]

18 18.01.2013

Fahrzeugmangel – Kein Rücktritt bei vorangegangener Kfz-Reparatur

Autor: |2013-01-18T09:21:13+02:0018 Januar 2013|Allgemeines, ebay, Internetrecht, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das liebste Fortbewegungsmittel der Bundesbürger wird nicht nur direkt beim Hersteller, Vertragshändler oder „von privat“ im Rahmen eines Verkaufsgesprächs erworben. Nein. Das Auto wird längst auch via Internet - sprich online - begutachtet und ge- beziehungsweise verkauft. Da hier eine eingehende Besichtigung oder eine Probefahrt nicht realisierbar sind, wird der ein [...]

27 27.11.2012

Ohne Mängelanzeige keine Mietminderung

Autor: |2012-11-27T09:00:25+02:0027 November 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Mängel an der Mietsache können zur Mietminderung berechtigen. Das ist bekannt. Wenn der gleiche Mangel wieder und wieder auftaucht, so kann dies auch grundsätzlich wieder und wieder zur Mietminderung berechtigen. „Grundsätzlich“. Dieses Juristenwort bedeutet in der Regel, es gibt zumindest eine Ausnahme oder es sind gewisse Voraussetzungen zu erfüllen. Bei Mängeln [...]

2 02.08.2012

Neuwagen oder doch nur Altfahrzeug?

Autor: |2012-08-02T09:36:43+02:002 August 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Az. 84 O 95/11 Wie lange darf ein Kfz auf einer Internetverkaufsplattform als „Neuwagen“ angepriesen werden? Nach dem Landgericht Köln (Urteil v. 03.08.2011, Az. 84 O 95/11) nur solange zwischen der Herstellung des Kfz und dem Abschluss des Kaufvertrages nicht mehr als 12 Monate liegen, das Fahrzeug keine längere Standzeit bedingten [...]

19 19.06.2012

Die Mietkaution – im Spannungsfeld zwischen Mieter und Vermieter

Autor: |2012-06-19T17:04:13+02:0019 Juni 2012|Allgemeines, Mietrecht, WEG Recht, Wirtschaftsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Die Mietkaution oder auch Mietsicherheit genannt, gibt im Alltag oftmals Anlass zu Streitigkeiten zwischen Mietern und Vermietern. Unklarheiten und falsche Vorstellungen führen zu meist unnötigem juristischem Wirrwarr und enden bisweilen in nervenaufreibenden Auseinander- setzungen vor Gericht.Eingangs sei angemerkt, dass bei Fehlen einer Vereinbarung über etwaig zu erbringende Mietsicherheiten, der Vermieter keinen [...]

6 06.04.2012

Das Wohnungsabnahmeprotokoll zu Beweiszwecken oder doch eine Haustürsituation?

Autor: |2012-04-06T09:05:41+02:006 April 2012|Allgemeines, Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Nach höchstrichterlicher Rechtsprechung hat ein Übergabeprotokoll den Sinn und Zweck, den Zustand der Mietsache beweissicher festzuhalten (BGH NJW 1983, 446).Bestätigt der Vermieter, dass die Mietsache vertragsgemäß zurückgegeben worden ist, so soll darin ein negatives Schuldanerkenntnis liegen, das etwaige Ansprüche des Vermieters zum Erlöschen bringt, so der BGH. Demzufolge wäre dem Vermieter die Möglichkeit [...]

19 19.10.2011

Heizen oder Geizen? Mietminderung bei nicht ordnungsgemäßer Beheizung oder gar Recht auf außerordentliche Kündigung

Autor: |2011-10-19T15:48:24+02:0019 Oktober 2011|Mietrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , |

Ausweislich der höchstrichterlichen Rechtsprechung ist  das Funktionieren der Heizung in den Wintermonaten und in der Übergangszeit von erheblicher Bedeutung für die Gebrauchstauglichkeit der gemieteten Räume. Enthält der Mietvertrag über eine Wohnung keine Regelung über die Heizperiode, so gilt hierfür der übliche Zeitraum der Beheizung vom 1. Oktober bis zum 30. April, so [...]