Irreführung

7 07.07.2021

OLG Karlsruhe bestätigt Versicherungsschutz bei Betriebsschließung

Autor: |2021-07-06T10:21:11+02:007 Juli 2021|Allgemein, Allgemeines, Coronavirus|, , , , , , , , , , |

Das Ober­lan­des­ge­richt Karls­ru­he hat mit zwei am 30. Juni 2021 ver­kün­de­ten Ur­tei­len die Vor­aus­set­zun­gen für die Leis­tungs­pflicht von Be­triebs­schlie­ßungs­ver­si­che­run­gen bei co­ro­na­be­ding­ter Schlie­ßung festgelegt.  Im einem Fall hat es dabei einen Zah­lungs­an­spruch des Be­trei­bers eines Ho­tels be­jaht und im an­de­ren, in dem die Ver­si­che­rungs­be­din­gun­gen anders formuliert waren, einen An­spruch des Be­triebs­in­ha­bers ver­neint [...]

2 02.04.2019

Gekaufte Amazon-Bewertungen sind unlauter

Autor: |2019-04-04T16:44:11+02:002 April 2019|Urteile, Wettbewerbsrecht, Zivilrecht|, , , , , , , , , |

Das OLG Frankfurt am Main beschäftigte sich kürzlich mit einer einstweiligen Verfügung von Amazon gegen eine Plattform (Beschl. v. 22.02.2019 - 6 W 9/19), die die entgeltliche Veröffentlichung von Kundenrezensionen bei Amazon anbietet. Darin untersagte das Gericht dem Unternehmen verschiedene Verhaltensweisen und sieht Verletzungen des Wettbewerbsrechts nach §§ 3, 5 und [...]

28 28.02.2019

Werbung im Einzelhandel – Vom BGH abgesegnet

Autor: |2019-02-28T12:52:27+01:0028 Februar 2019|Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , |

Werbung ist für die meisten Unternehmen ein unverzichtbarer Teil ihres Geschäfts. Sie soll den Absatz der eigenen Waren bzw. Dienstleistungen fördern. Dabei sind jedoch gerade im Wettbewerbsrecht viele Regeln zu beachten. Ein gutes Beispiel ist der Fall, den der BGH im Sommer 2016 auf dem Tisch hatte. Es ging dabei um [...]

14 14.02.2013

LG Hamburg zu Facebook Fangate: I Like!

Autor: |2013-02-14T09:01:19+01:0014 Februar 2013|Social Media Recht|, , , , , , , , , |

Facebook gehört zum Bestandteil der Unternehmenskommunikation und ist mittlerweile sowohl bei kleineren, als auch größeren Unternehmen „angekommen“. Dabei ist für Werbende besonders die Funktion des Like-Me Buttons, der schon wiederholt Gegenstand gerichtlicher Entscheidungen war, interessant, da hierdurch eine direkte Kommunikation mit potentiellen Kunden möglich wird. Aus diesem Grunde werden auf Facebook [...]

19 19.03.2010

OLG Köln: Pflichtangaben des Heilmittelwerbegesetzes bei Onlineverkauf

Autor: |2010-03-19T11:55:02+01:0019 März 2010|Allgemeines, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , |

Dass Onlinehändler grundsätzlich verpflichtet sind, Kunden, insbesondere Verbraucher, im Rahmen ihrer Internetauftritte umfassend über eine Vielzahl von Pflichtangaben zu belehren, ist mittlerweile wohl so ziemlich jedem Unternehmer bekannt. In Bezug auf die Deutlichkeit, mit der über diese Pflichtangaben zu informieren ist, gibt es ebenso zahlreiche wie widersprüchliche Rechtsprechung. […]