Internet

4 04.04.2016

Einbeziehung von AGB bei Online-Bestellungen: Anforderungen an die „zumutbare Möglichkeit der Kenntnisnahme“

Autor: |2016-03-31T20:04:17+02:004 April 2016|Allgemein, Allgemeine Geschäftsbedingungen|, , , , , , , , |

Betreiber von Online-Shops, die über das Internet Waren und/oder Dienstleistungen anbieten, stellen sich immer wieder die Frage, was sie bei der Gestaltung ihrer Internetseite beachten müssen, damit ihre Allgemeinen Geschäftsbedingungen bei Online-Bestellungen wirksam in den Vertrag mit dem Kunden einbezogen werden. Gesetzliche Regelung als Ausgangspunkt Ausgangspunkt für die Beantwortung dieser Frage [...]

15 15.03.2013

BGH zum Schadensersatz bei Ausfall des Internetzugangs

Autor: |2013-03-15T12:07:02+02:0015 März 2013|Internetrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

In einer aktuellen Entscheidung des Bundesgerichtshofes (Urteil vom 24.01.2013, Az. III ZR 98/12) hatten sich die Richter mit der Frage auseinanderzusetzen, ob der Anschlussinhaber von seinem Telekommunikationsanbieter Schadensersatz verlangen kann, wenn die Internetverbindung nicht funktioniert. Grundsätzlich ist diese Frage einfach zu beantworten: Der Internetanbieter verletzt schuldhaft seine vertraglichen Pflichten, ergo steht [...]

8 08.02.2013

Impressum auch auf Facebook Pflicht

Autor: |2013-02-08T11:52:21+02:008 Februar 2013|Social Media Recht, Wettbewerbsrecht|, , , , , , , , , , , , , , , |

Dieses Urteil ist alles andere als eine Überraschung. Das Landgericht Regensburg hat in seiner Entscheidung vom 31. Januar 2013 (Az. 1 HK O 1884/12) in einer wettbewerbsrechtlichen Streitigkeit die Beklagte dahingehend verurteilt, keine Facebook-Seite ohne Impressum anzubieten und der Klägerin die vorgerichtlichen Rechtsanwaltskosten für die entsprechende Abmahnung zu ersetzen. Klägerin und Beklagte betreiben [...]

18 18.01.2013

Fahrzeugmangel – Kein Rücktritt bei vorangegangener Kfz-Reparatur

Autor: |2013-01-18T09:21:13+02:0018 Januar 2013|Allgemeines, ebay, Internetrecht, Online-Handel, Zivilrecht|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das liebste Fortbewegungsmittel der Bundesbürger wird nicht nur direkt beim Hersteller, Vertragshändler oder „von privat“ im Rahmen eines Verkaufsgesprächs erworben. Nein. Das Auto wird längst auch via Internet - sprich online - begutachtet und ge- beziehungsweise verkauft. Da hier eine eingehende Besichtigung oder eine Probefahrt nicht realisierbar sind, wird der ein [...]

18 18.01.2013

Wer im Internet den Chef oder die Kollegen beleidigt fliegt!? – Nicht immer!

Autor: |2013-01-18T09:10:06+02:0018 Januar 2013|Arbeitsrecht, Social Media Recht|, , , , , , , , , , |

Facebook, immer wieder Facebook, werden sich so manche Richter am Arbeitsgericht denken, wenn sie wieder einmal über die Wirksamkeit einer außerordentlichen Kündigung eines Arbeitsverhältnisses wegen Beleidigungen im Internet entscheiden müssen. All das, was viele im wahren, analogen Leben vermutlich nie zu äußern wagen würden, wird im Internet, sei es in sozialen [...]

16 16.11.2012

Illegales Filesharing – Eltern haften nicht für ihre Kinder

Autor: |2012-11-16T11:15:02+02:0016 November 2012|Abmahnungen aktuell|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Eltern müssen für illegales Filesharing eines 13-jährigen Kindes grundsätzlich nicht haften, wenn sie das Kind über das Verbot einer rechtswidrigen Teilnahme an Internettauschbörsen belehrt hatten und keine Anhaltspunkte dafür hatten, dass ihr Kind diesem Verbot zuwiderhandelt – BGH Urteil vom 15. November 2012 – I ZR 74/12 – Morpheus.In dem Verfahren [...]

31 31.05.2012

Am 1. August 2012 ist es so weit, die Button-Lösung gilt.

Autor: |2012-05-31T09:30:41+02:0031 Mai 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

Das Gesetz gegen Kostenfallen im Internet wurde verabschiedet und damit auch die sogenannte Button Lösung auf den Weg gebracht. Das Gesetz wurde bereits im Bundesgesetzblatt veröffentlicht und tritt am 1. August 2012 in Kraft. Bis zu diesem Zeitpunkt haben die Shopbetreiber Zeit, die neuen Vorgaben umzusetzen. Tun sie dies nicht, riskieren [...]

21 21.05.2012

Werbung wonach unbegrenztes Surfen im Internet möglich sein soll, ist irreführend, wenn ab einem bestimmten Datenvolumen die angekündigte Datenübertragungsrate gedrosselt wird.

Autor: |2012-05-21T09:47:35+02:0021 Mai 2012|Allgemeines|, , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , |

LG Kiel, Urteil vom 28.02.2012, Az.: 14 O 18/12Auch das Landgericht Kiel (wie zuvor auch das LG Hannover Az.: 1 O 448/10) hat entschieden, dass der Werbeslogan „unbegrenzt im Internet surfen“ irreführend und daher unzulässig ist, wenn ab der Erreichung eines bestimmten Datenvolumens die Geschwindigkeit auf GPRS gedrosselt werden kann.Die Beklagte [...]

24 24.06.2009

GEMA gewinnt erneut gegen RapidShare AG

Autor: |2009-06-24T17:20:03+02:0024 Juni 2009|Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht|, , , , , , , |

Wie der folgenden Presseerklärung der Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte (GEMA) zu entnehmen ist, konnte diese einen nicht unbeachtlichen Etappensieg im Kampf gegen illegale Musikpiraterie im Internet erringen: „GEMA schafft den Durchbruch im Kampf gegen die Online-Piraterie: Urteil gegen RapidShare AG (Wert von 24 Mio. Euro) […]